Nursultan Nasarbajew, langjähriger Präsident Kasachstans | Bildquelle: dpa

Nach fast 30 Jahren im Amt Kasachischer Präsident kündigt Rücktritt an

Stand: 19.03.2019 15:42 Uhr

Nach fast 30 Jahren an der Macht hat der kasachische Präsident Nasarbajew überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Eigentlich war er auf Lebenszeit im Amt. Einen Grund für die Entscheidung nannte er nicht.

Am 24. April 1990 wurde Nursultan Nasarbajew zum Präsidenten Kasachstans gewählt. Bis heute hat er sich an der Macht gehalten. Jetzt hat der 78-Jährige in einer Fernsehansprache an das Volk der Ex-Sowjetrepublik überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Die Befugnisse des Präsidenten solle jetzt der Chef des kasachischen Oberhauses im Parlament übernehmen, so Nasarbajew.

Einen Teil der Macht wird er behalten

Er habe diese schwere Entscheidung getroffen und danke für die jahrelange Treue. Einen Grund für seinen Rücktritt nannte er nicht.

Zuletzt wurde er bei der Wahl 2015 mit fast 98 Prozent bestätigt. Auch nach seinem Rücktritt wird Nasarbajew wohl einen Teil seiner bisherigen Macht behalten. Im Jahr 2010 hatte er sich vom Parlament den Titel "Führer der Nation" verleihen lassen - offiziell gegen eigenen Wunsch.

Damit erhielt er weitgehende Machtbefugnisse und Immunität auf Lebenszeit. Seit dem vergangenen Jahr ist Nasarbajew zudem Vorsitzender des staatlichen Sicherheitsrates auf Lebenszeit.

Regierung wegen wirtschaftlicher und sozialer Probleme entlassen

Ende Februar hatte er die Regierung entlassen. Er warf ihr vor, die Lebensstandards nicht angehoben und die Wirtschaft nicht unabhängiger von Öl und Erdgas gemacht zu haben. Der Fokus solle in Zukunft auf mehr Unterstützung für die Armen und einer Verbesserung der Lebensumstände liegen, sagte er damals. Kritiker warfen Nasarbajew vor, selbst keine Konsequenzen zu ziehen.

Zuvor hatte es Proteste für mehr finanzielle Unterstützung und sicherere Wohnungen gegeben, nachdem bei einem Brand fünf Menschen ums Leben gekommen waren.

Das ölreiche Kasachstan gilt als reiche Rohstoffnation und als Uranlieferant. Für Deutschland ist das Land wegen der in der High-Tech-Industrie verwendeten Seltenen Erden interessant.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 19. März 2019 um 15:00 Uhr.

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