Boris Johnson redet im Unterhaus. | Bildquelle: AFP

Britischer Premier Johnson "Mr. U-Turn" unter Druck

Stand: 02.09.2020 17:30 Uhr

Harte Wortgefechte im Unterhaus: Der britische Premier Johnson hat sich den Fragen der Opposition gestellt. Die attackierte ihn vor allem wegen des Kurswechsels während der Corona-Krise.

Von Christoph Heinzle, ARD-Studio London

Glückwünsche von Parlamentssprecher Lindsay Hoyle an Oppositionsführer Keir Starmer zum Geburtstag zum Auftakt. Viele freundliche Worte gab es danach nicht mehr im Unterhaus. Der Labour-Chef spricht von einem vergeudeten Sommer mit einer Krise nach der anderen - und von einer Kehrtwende Boris Johnsons nach der anderen in der Coronakrise: "Zwölf U-Turns der Regierung lassen einzig auf Inkompetenz in Serie schließen. Das bremst Großbritannien. Wann übernimmt der Premierminister Verantwortung und kriegt die Sache endlich in den Griff?"

Vom strahlenden Sieger zum "Mr. U-Turn"

Johnson übernimmt entgegnet, seine Regierung habe die Lage im Griff: das Infektionsgeschehen, die Nachverfolgung Infizierter, die Schutzmaßnahmen in der Öffentlichkeit und in Schulen, die Arbeitslosigkeit und Wirtschaftslage. "Trotz der Negativität und trotz des Dauerfeuers der Heckenschützen der Opposition sehen wir ein Land, das zurück zur Schule und zur Arbeit geht. Wir bringen dieses Land voran - trotz der extremen Schwierigkeiten."

Doch aus dem strahlenden Wahlsieger vom Dezember ist inzwischen "Mr. U-Turn" geworden. Kursänderungen etwa bei der Maskenpflicht, der Corona-App, beim Schutz der Schüler haben seinem Image als Macher geschadet, zuletzt das Desaster um die Examensnoten.

Der Reinfall mit dem Algorithmus

Ein Algorithmus errechnete zunächst die Noten, weil coronabedingt Abschlussprüfungen für die Schüler abgesagt wurden. Ein Reinfall mit massenhaften Beschwerden. Schließlich eine Kehrtwende und neue Noten durch die Lehrer.

Starmer sieht nur zwei Möglichkeiten: Johnson wusste von den Problemen mit dem Algorithmus und tat nichts. Oder er wusste nichts von Problemen, hätte aber davon wissen müssen.

Boris Johnson spricht im Unterhaus | Bildquelle: AFP
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Boris Johnson verteidigt sich im Unterhaus.

Johnson will das nicht hören und nicht beantworten: "Wir haben eine Änderung vorgenommen. Wir haben gehandelt. Die Schüler dieses Landes haben jetzt ihre Noten. Will der ehrenwerte Gentleman denn die Schüler nicht mit mir zusammen für ihre harte Arbeit beglückwünschen? Ist er nicht meiner Meinung, dass sie diese Noten verdienen?"

Angriffe auf Starmer

Der ehrenwerte Gentleman ist sein Widersacher von der Labour Party - parlamentarisches Protokoll, kein Freundschaftsbeweis. Im Gegenteil. Johnson hält Keir Starmer vor, er unterstütze bis heute einen Verbleib Großbritanniens in der EU.

Und Johnson unterstellt Starmer Unterstützung der IRA in Nordirland. Und er wolle, dass Großbritannien die NATO verlasse. Unruhe im Saal angesichts der Angriffe.

Starmer lässt sich nur kurz beirren. Es sei doch jedes Mal dasselbe mit dieser Regierung und diesem Premier: "Erst das Problem leugnen, Überprüfung ablehnen, dann die falsche Entscheidung treffen und jemand anderem die Schuld geben. Das muss sich ändern!"

Johnson kann es weglächeln. Er hat üppige 80 Stimmen Mehrheit im Parlament. Seine parteiinternen Kritiker haben nicht gewagt, ihren Premier offen anzugehen. Heute nicht.

Wortgefecht im Unterhaus - Johnson unter Beschuss
Christoph Heinzle, ARD London
02.09.2020 16:27 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 02. September 2020 um 12:08 Uhr.

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