Yoshihide Suga

Japanische Regierung Premier Suga kündigt Rücktritt an

Stand: 03.09.2021 09:16 Uhr

Japans Ministerpräsident Suga gibt überraschend sein Amt als Parteichef der LDP auf. Damit dürften auch die Tage als Premier gezählt sein. Er stand wegen seiner Corona-Politik und den Olympischen Spielen in der Kritik.

Von Kathrin Erdmann, ARD-Studio Tokio

Mit seinem überraschenden Rückzug zieht der japanische Premier Yoshihide Suga die Konsequenzen aus anhaltend schlechten Umfragewerten für ihn und seine Partei, die regierende Liberaldemokratischen Partei (LDP). Seine einjährige Amtszeit geht Ende September zu Ende.

Eigentlich hatte er für kommende Woche noch eine Kabinettsumbildung geplant, um die schlechte Stimmung im Volk zu heben. Doch letztlich war der Druck möglicherweise zu groß geworden. Suga stand vor allem wegen seiner Corona-Politik in der Kritik und auch wegen seines sturen Festhaltens an den Olympischen Spielen und den Paralympics.

Große Probleme durch Corona-Pandemie

Zwar hatte die Regierung durch den Ausschluss der Zuschauer bei den Spielen Rücksicht auf den Volkswillen genommen, aber die Corona-Zahlen waren vor allem während Olympia in die Höhe geschnellt und verharren seitdem auf hohem Niveau.

Viele Japanerinnen und Japaner haben es der Regierung übel genommen, dass sie so spät mit dem Impfen begonnen und dann zunächst nur zögerlich losgelegt hat. Vor allem Gastronomen leiden unter dem quasi seit Monaten geltenden Ausnahmezustand, denn sie sollen abends ihre Geschäfte geschlossen halten.

Schlechte Wahlergebnisse

Bei den Regionalwahlen in Tokio im Juli war die LDP zwar stärkste Kraft geworden, hatte aber mit dem Koalitionspartner eine Mehrheit verfehlt. Ende August war sie in der zweitgrößten Stadt Japans, in Yokohama, sogar abgewählt worden.

Nun wird Ende September wird ein neuer Parteivorsitzender gewählt. Aussichtsreichster Kandidat ist der frühere Außenminister Fumio Kishida. Bleibt die LDP bei den Unterhauswahlen im Herbst stärkste Partei, würde er Regierungschef werden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. September 2021 um 06:00 Uhr und 08:00 Uhr in den Nachrichten.