Matteo Salvini, italienischer Innenminister und Vorsitzender der Lega-Partei, vor einem Gemälde, das ein Seestück mit Schiffbrüchigen zeigt. | Bildquelle: dpa

Italien Salvinis Lega siegt bei Regionalwahl

Stand: 11.02.2019 15:37 Uhr

Die rechte Lega hat die Regionalwahl in den Abruzzen klar gewonnen. Bis zuletzt hatte Italiens Innenminister Salvini dort Wahlkampf für seine Partei gemacht, denn die Abstimmung gilt als Stimmungstest.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat mit seiner Partei Lega einen Wahlerfolg erzielt: Bei der Regionalwahl in den Abruzzen kam sie nach Angaben aus dem Innenministerium auf 28 Prozent der Stimmen und wurde damit stärkste Kraft.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, mit der die rechte Lega die Regierung in Rom stellt, kam in den Abruzzen hingegen nur auf 19 Prozent.

Eine von der Lega angeführte Allianz mit rechtsextremen Kleinparteien und Forza Italia, der Partei des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi, kommt auf insgesamt 48 Prozent der Stimmen - gefolgt von der Mitte-Links-Opposition mit 31 Prozent.

Rechte Parteien wittern Morgenluft

Die Regionalwahl gilt als Stimmungstest für die Europawahl im Mai - und zeigt, dass das Verhältnis der beiden ungleichen Parteien in der Regierung noch schwieriger werden dürfte.

Bei der italienischen Parlamentswahl im vergangenen März hatte das Kräfteverhältnis zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung noch nahezu umgekehrt ausgesehen.

Lega-Chef Salvini gewinnt jedoch für seinen harten Kurs gegenüber Migranten an Zustimmung. Beobachtern zufolge könnte er versuchen, den Koalitionspartner in Rom loszuwerden und Neuwahlen zu erreichen, falls die Lega bei der Europawahl gut abschneidet.

Die italienischen Minister di Maio und Salvini während einer Pressekonferenz. | Bildquelle: dpa
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Fünf-Sterne-Parteichef Luigi di Maio und Lega-Vorsitzender Matteo Salvini sind Koalitionspartner - doch die Eintracht zwischen ihnen ist brüchig, meinen Beobachter.

Regierungskoalition in Gefahr?

Italiens parteiloser Premier Giuseppe Conte bemühte sich am Tag nach der Abstimmung um Beschwichtigung: Das Ergebnis bedeute "nichts für die nationale Regierung", sagte er.

Auch Salvini, der sonst mit populistischen und provokanten Wortmeldungen nicht geizt, betonte: "In der Regierung ändert sich nichts."

Sterne-Chef Luigi Di Maio - sonst nie um einen schnellen Tweet oder ein Facebookvideo verlegen - verhielt sich zunächst auffällig still.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Februar 2019 um 09:10 Uhr in der Sendung "Europa heute" und am 13. Februar 2019 in der "Internationalen Presseschau" um 12:50 Uhr.

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