Eine Castor-Statue vor dem Hintergrund einer italienischen Flagge in Rom. | Bildquelle: AFP

Regierungskrise in Italien Wieder Bewegung bei Koalitionsverhandlungen

Stand: 27.08.2019 18:41 Uhr

Kurz vor Ablauf der Frist für eine neue Regierung kommen die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten wieder in Gang.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Nach einem Tag des Stillstands gibt es neue Hoffnung im Ringen um eine neue Koalition in Italien: Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei haben am Abend ihre Gespräche über eine Regierungsbildung wieder aufgenommen.

Bei dem Treffen in der Abgeordnetenkammer zwischen den Fraktionschefs und anderen Spitzenvertretern beider Parteien soll über mögliche Programmpunkte einer gemeinsamen Koalition verhandelt werden. Im Laufe des Tages hatte die Fünf-Sterne-Bewegung weitere Gespräche zunächst blockiert. Ihre Forderung: Vor der Neuaufnahme von Verhandlungen müssten die Demokraten ihre verbindliche Zusage geben, dass der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte auch in einer neuen Koalition Ministerpräsident bleibt. Dies lehnte die Führung der Demokratischen Partei ab, versicherte aber Gesprächsbereitschaft in der Personalie Conte.

Frist läuft ab

Der Fünf-Sterne-Bewegung und den Demokraten bleibt noch bis morgen Nachmittag Zeit, eine Basis für eine gemeinsame Koalition zu finden. Dann sind beide zu Konsultationen bei Staatspräsident Sergio Mattarella geladen. Italiens Staatsoberhaupt muss entscheiden, ob es eine Grundlage für eine neue Mehrheit im Parlament gibt oder ob Neuwahlen angesetzt werden.

Die bisherige Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega von Matteo Salvini war geplatzt, weil Salvini im Streit über ein Hochgeschindigkeitsbahnprojekt den Ausstieg seiner Partei angekündigt hatte.

Regierungskrise: In Koalitionsverhandlungen kommt wieder Bewegung
Jörg Seisselberg, ARD Rom
27.08.2019 19:20 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 27. August 2019 tagesschau24 um 18:00 Uhr und B5 aktuell um 18:33 Uhr.

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