Der Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, hält eine Italienflagge hoch. | Bildquelle: dpa

Italien nach der Wahl Eine neue Regierung - ja, nein, vielleicht

Stand: 30.05.2018 17:08 Uhr

Das Hin und Her in Italien geht weiter: Erst schien kein Weg an einer Übergangsregierung vorbeizuführen, nun will der Präsidentenpalast nochmal abwarten. Immerhin eine der Mehrheitsparteien scheint kompromissbereiter.

Die Frage, wie eine neue Regierung in Italien aussehen könnte, bleibt weiter offen. Italienische Medien berichten, der Wirtschaftsfachmann Claudio Cottarelli, der eigentlich von Staatspräsident Sergio Mattarella den Auftrag hat, eine Übergangsregierung ohne eigene Mehrheit zu bilden, halte nun doch wieder für möglich, dass sich ein Kabinett zusammenstellen lässt, das sich auf eine Mehrheit im Parlament stützen kann.

Aus dem Präsidentenpalast in Rom hieß es, Mattarella und Cottarelli wollten mit der Bildung der Übergangsregierung warten, bis klar sei, ob es zwischen den beiden Mehrheitsparteien der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega doch noch eine Einigung geben könnte. Beide Parteien waren zunächst damit gescheitert, eine Regierung zu bilden, weil Staatspräsident Mattarella sein Veto gegen ihren Vorschlag für das Amt des Wirtschaftsministers eingelegt hatte. Der dafür vorgesehene Ökonomieprofessor Paolo Savona hätte nach Ansicht des Präsidenten den Interessen Italiens grob geschadet.

Lega könnte von Neuwahlen profitieren

Falls die Mehrheitsparteien von Savona abrücken, und doch noch - ohne Neuwahlen - eine Regierung zustande kommt, würde davon eher die Fünf-Sterne-Bewegung profitieren, denn sie hat als stärkste Partei im Parlament im Bündnis mit der Lega derzeit eine überlegene Position. Die klar rechtsgerichtete Lega hingegen könnte von einem endgültigen Scheitern der Regierungsbildung profitieren. Denn sie bekommt in Umfragen von Woche zu Woche mehr Zustimmung und könnte bei Neuwahlen ihren Anteil möglicherweise deutlich ausbauen.

Eben darum scheint die Lega hart zu bleiben: Parteichef Matteo Salvini pocht weiterhin auf Neuwahlen, so schnell wie möglich. Die Fünf Sterne hingegen zeigen sich kompromissbereiter. Sogar ein Amtsenthebungsverfahren für Mattarella hatten sie in Betracht gezogen, rücken davon nun aber wieder ab. "Wir sind bereit, unsere Position zu überdenken. Wenn wir einen Fehler gemacht haben, sagen wir es", lenkte Parteichef Luigi Di Maio ein.

Der Parteichef der italienischen Lega ballt bei einer Rede die in die Höhe gestreckte Hand zur Faust. | Bildquelle: AP
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Für seine Lega erhofft sich Parteichef Natteo Salvini im Falle einer Neuwahl mehr Stimmen.

Börse atmet vorsichtig auf

Also doch noch ein Weg weg von der Technokratenregierung? An der Börse zumindest deutete man das vorsichtige Aufweichen der verhärteten Fronten positiv: Renditen am Anleihenmarkt und auch der Aktienmarkt verzeichneten Gewinne.

Am Dienstag hatte die Gerüchteküche noch ganz andere Tendenzen vermuten lassen: Medien spekulierten sogar, Cottarelli wolle sein Mandat für die Bildung der Übergangsregierung wieder abgeben - zu gering seien die Chancen, dass auch nur eine Partei im Parlament diese unterstützen würde.

Mit Informationen von Nikolaus Nützel, ARD-Studio Rom

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. Mai 2018 um 17:00 Uhr.

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