Die Flaggen der Europäischen Union und Italiens | Bildquelle: dpa

Haushaltsstreit Italien meldet Einigung mit der EU

Stand: 18.12.2018 20:31 Uhr

Im Haushaltsstreit hat Italien mit der EU-Kommission nach Angaben des Finanzministeriums eine Einigung erzielt. Das vorgesehene Defizit in Italiens Haushaltsentwurf für 2019 soll laut Zeitung "La Repubblica" auf 2,04 Prozent gesenkt werden.

Italien hat sich mit der Europäischen Union im Haushaltsstreit offenbar geeinigt. Nach übereinstimmenden italienischen Medienberichten bestätigte der italienische Finanzminister Giovanni Tria die Einigung über seinen Sprecher.

Das vorgesehene Defizit im Haushaltsentwurf Italiens für 2019 soll der Zeitung "La Repubblica" zufolge auf 2,04 Prozent gesenkt werden. Der erste Entwurf sah noch ein Defizit von 2,4 Prozent vor, was die Kommission als Verletzung der EU-Haushaltsregeln abgelehnt hatte.

Die Kommission bestätigte eine Einigung jedoch nicht. Die Kommissare würden am Mittwoch diskutieren, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

Der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria | Bildquelle: RICCARDO ANTIMIANI/EPA-EFE/REX/S
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Der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria bestätigte laut "La Repubblica" die Einigung.

Defizitverfahren abgewendet?

Die EU-Kommission hatte den Haushaltsentwurf der Regierung in Rom im Oktober zurückgewiesen, weil sie in ihm einen klaren Verstoß gegen die EU-Regeln sah. Daher leitete sie erste Schritte für ein Defizitverfahren ein. In der vergangenen Woche legte Italien einen neuen Plan mit einem geringeren Defizit vor. Daraufhin gab es intensive Verhandlungen zwischen beiden Seiten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Dezember 2018 um 04:57 Uhr.

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