Giuseppe Conte wird als neuer Premier Italiens gehandelt. | Bildquelle: dpa

Italien Conte soll Regierungschef werden

Stand: 21.05.2018 18:57 Uhr

In Italien haben sich Fünf Sterne und Lega auf einen Regierungschef geeinigt: Der Juraprofessor und Politikneuling Giuseppe Conte soll das Amt übernehmen. Wer ist der Mann?

Der Politik-Neuling Giuseppe Conte soll neuer italienischer Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega werden. Die beiden europakritischen Parteien schlugen ihren Kandidaten Staatspräsident Sergio Mattarella vor. Das schrieb Sterne-Chef Luigi Di Maio auf dem Blog seiner Bewegung. Mattarella muss Conte aber noch den Auftrag geben, die neue Regierung zusammenzustellen.

"Fünf Sterne" und Lega Nord schlagen Juristen Conte als Ministerpräsident vor
tagesschau 20:00 Uhr, 21.05.2018, Michael Schramm, ARD Rom

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Neuling in der Politik

Conte ist ein neues Gesicht in der Politik. Geboren wurde er am 8. August 1964 in dem Dorf Volturara Appula in der süditalienischen Provinz Foggia. Er studierte Jura in Rom, war an Instituten in Wien, Paris, Cambridge und New York tätig und hat einen Sohn. Derzeit lehrt er als Professor Privatrecht an der Universität Florenz. Dass Conte trotz tagelanger Spekulationen, er könnte Ministerpräsident der Koalition werden, nicht dem Druck der Medien nachgab und schwieg, werten die italienischen Kommentatoren als "Understatement".

Früher wählte er nach eigener Aussage links

Der 54-jährige Conte will in der öffentlichen Verwaltung aufräumen und gilt als Experte im Management von krisengeschüttelten Unternehmen. Hat er früher nach eigener Aussage links gewählt, kam vor vier Jahren der erste Kontakt mit der Fünf-Sterne-Protestbewegung zustande. Er bezeichnete die Bewegung von Di Maio als "wunderbares, unglaubliches, politisches Labor" und war bereits vor der Wahl als Minister für Öffentliche Verwaltung und Bürokratieabbau für das Schattenkabinett der Sterne vorgesehen.

Di Maio und Salvini hatten eigentlich beide Premier werden wollen, einigten sich schließlich aber auf eine dritte Person. Mit Conte als Kompromiss können offenbar beide leben.

Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne und der Chef der Lega Nord, Matteo Salvini. | Bildquelle: AFP
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Sie wollen koalieren: Luigi Di Maio, Chef der Fünf Sterne und der Chef der Lega, Matteo Salvini.

Sorge in Europa

Die Regierungsbildung wird in Deutschland und anderswo in der EU mit Sorge gesehen, da sowohl die Lega als auch die Sterne auf Abstand zur Europäischen Union gegangen waren. Die Koalition will nationale Interessen in den Mittelpunkt stellen. Teure Steuersenkungen, die Rücknahme einer Rentenreform und ein Grundeinkommen haben Wirtschaftsexperten als unrealistisch für das hochverschuldete Land bezeichnet.

Allein schon wegen der möglichen Abkehr vom Sparkurs ist die Konfrontation mit Brüssel programmiert. Auch weitere außenpolitische Themen wie der Wunsch nach Lockerung der Sanktionen für Russland werden für Zündstoff sorgen.

Fünf-Sterne hatten Wahl gewonnen

Die Sterne hatten bei der Wahl am 4. März mit 32 Prozent als stärkste Partei gewonnen. Die Partei von Gründer und Ex-Komiker Beppe Grillo steht für den Kampf gegen das Establishment und lässt sich weder rechts noch links verorten. Die Lega hingegegen hat sich unter Salvini von einer Partei des Nordens, die die Abspaltung vom armen Süden verfolgte, zu einer fremdenfeindlichen nationalen Bewegung entwickelt. Vor allem in der Flüchtlingskrise hat sie stark hinzugewonnen und hat im Koalitionsvertrag eine harte Hand gegen Migranten festgeschrieben.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 21. Mai 2018 um 19:00 Uhr.

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