Ein Mann geht an Wahlplakaten von Benjamin Netanyahu und Benny Gantz vorbei | Bildquelle: AP

Regierungsbildung in Israel Auch Gantz scheitert

Stand: 20.11.2019 20:33 Uhr

In Israel zeichnet sich die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres ab. Nach Regierungschef Netanyahu gelang es auch Oppositionsführer Gantz nicht, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden.

In Israel ist der Chef der Liste Blau-Weiß, Benny Gantz, mit seinen Bemühungen zur Bildung einer Regierung gescheitert. Der Kontrahent von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu habe Staatspräsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er keine Regierung bilden könne, erklärte die Liste Blau-Weiß.

Rivlin hatte Gantz mit der Regierungsbildung beauftragt; die Frist dafür endet in der Nacht zum Donnerstag. Vor Gantz war bereits Netanyahu, dem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen, bei dem Versuch der Regierungsbildung gescheitert. Er war seit 2009 durchgängig im Amt.

Alle Optionen gescheitert

Bemühungen um die Bildung einer großen Koalition von Blau-Weiß und Netanyahus Likud waren zuvor gescheitert. Netayahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten. Gantz hat sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanyahu wegen den Ermittlungen gegen den Regierungschef ab.

Als weitere Option wurde die Bildung einer Minderheitsregierung gehandelt - Blau-Weiß mit linksliberalen Fraktionen und der Unterstützung der Vereinigten Arabischen Liste von außen. Doch dafür wäre Gantz auch auf Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu angewiesen gewesen. Dieser galt als Königsmacher, erklärte aber, weder eine Minderheitsregierung zu unterstützen noch eine rechts-religiöse Koalition mit einer knappen Mehrheit.

Jeder Abgeordnete kann neuen Versuch starten

Nach Gantz' Rückgabe des Mandates kann nun jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu suchen. Scheitert auch dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Dann würde das Parlament automatisch aufgelöst werden. Innerhalb von 90 Tagen müsste dann regulär eine Neuwahl angesetzt werden. Sie könnte nach Medienberichten in der ersten Märzhälfte stattfinden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. November 2019 um 20:00 Uhr.

Darstellung: