Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit Ministern auf dem Weg zur Vereidigung. | Bildquelle: REUTERS

Nach politischer Krise Einheitsregierung in Israel vereidigt

Stand: 17.05.2020 15:36 Uhr

Nach einem Jahr der politischen Blockade ist Israels neue Regierung vereidigt worden. Die eigentlichen Kontrahenten Netanyahu und Gantz bilden nun eine Koalition - auch das Coronavirus spielte dabei eine Rolle.

In Israel ist die neue Einheitsregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dem früheren Armeechef Benny Gantz vereidigt worden. Das neue Kabinett ist mit 36 Ministern das größte in der Geschichte des Landes - eine Folge der schwierigen Verhandlungen.

Drei Wahlen - keine Mehrheit

Drei Parlamentswahlen hatten keine klare Mehrheit gebracht - Israel hat seit mehr als einem Jahr keine voll funktionsfähige Regierung mehr. Die neue Koalition soll nun die längste politische Krise des Landes beenden.

Gantz lehnte eine Koalition mit dem wegen Korruption angeklagten Netanyahu lange ab. Vor zwei Wochen einigten sich Netanyahu und Gantz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie dann doch auf eine Einheitsregierung. "Die Leute wollten Einigkeit und das ist es, was sie bekommen", sagte Netanyahu.

Regierungschefs im Wechsel

Die beiden Ex-Rivalen sollen nun nacheinander für je eineinhalb Jahre Ministerpräsident werden. Netanyahu bleibt zunächst Regierungschef, der frühere Armeechef Gantz wird zunächst Verteidigungsminister.

Netanyahu stand so lange an der Spitze der Regierung wie kein anderer Politiker in Israel, erstmals war er 1996 in diesem Amt. Seit 2009 hat er sich drei Amtszeiten in Folge gehalten.

Gerichtstermin Ende Mai

Er wird aber weiterhin unter erheblichem Druck stehen. Am 24. Mai muss er sich vor Gericht verantworten. Ihm werden Bestechlichkeit, Untreue und Betrug vorgeworfen. Netanyahu weist alle Vorwürfe zurück.

Israel hat eine neue Regierung
Benjamin Hammer, ARD Tel Aviv
17.05.2020 17:20 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 17. Mai 2020 um 15:00 Uhr.

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