Hassan Rouhani, Präsident des Iran, und Mohammed Dschawad Zarif, Außenminister des Iran, stehen auf einer Bühne (Archivbild vom 08.02.2016). | Bildquelle: dpa

Iran Rouhani lehnt Zarifs Rücktritt ab

Stand: 26.02.2019 18:59 Uhr

Der Verbündete darf nicht zurücktreten: Irans Präsident Rouhani hat das Rücktrittsgesuch seines Außenministers Zarif abgelehnt. Die Beweggründe des Ministers sind nach wie vor rätselhaft.

Irans Präsident Hassan Ruhani hat das Rücktrittsgesuch seines Außenministers Mohammed Dschawad Sarif offiziell abgelehnt. Das gab das Präsidialamt auf seiner Instagram-Seite bekannt. "Zarif bleibt, Zarif ist nicht allein", schrieb das Präsidialamt in einer Presseerklärung.  Das iranische Parlament hatte Rouhani zuvor aufgefordert, den Minister im Amt zu belassen. Die Mehrheit der Abgeordneten habe sich in einem Brief an Rouhani entsprechend geäußert, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna.

Gegen seinen Willen kann Rouhani den Minister jedoch nicht im Amt halten. Sollte Zarif auf seinem Ausscheiden aus dem Ministerium bestehen, würde er nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran als Verräter kritisiert werden und könnte schnell ins politische Abseits geraten.

Der 59 Jahre alte Chefdiplomat hatte gestern ein Rücktrittsgesuch eingereicht.

Irans Präsident Hassan Ruhani | Bildquelle: dpa
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Irans Präsident Rouhani hat Zarifs Rücktritt offenbar nicht akzeptiert.

Rouhanis Verbündeter

Zarif ist seit 2013 Außenminister, er gilt als Architekt des Atomabkommens und Verbündeter des gemäßigten Präsidenten, der mit dem konservativen geistlichen Führer Ajatollah Ali Chamenei um die Macht im Land ringt. Würde der Außenminister tatsächlich aus dem Amt ausscheiden, würde das Rouhani weiter schwächen. Der Präsident ernennt zwar die Minister, doch das letzte Wort hat Chamenei.

Die Hardliner hatten Rouhani und Zarif im vergangenen Jahr heftig attackiert, als die USA aus dem Atomabkommen ausstiegen. Die US-Regierung setzte ihre Sanktionen gegen den Iran daraufhin wieder in Kraft. Sie waren im Abkommen von 2015 aufgehoben worden - im Gegenzug dafür, dass der Iran sein Atomprogramm begrenzt. Der Iran hält sich weiterhin an die Bedingungen des Abkommens.

Andeutungen im Interview

Medienberichten zufolge sagte Zarif in einem Interview in der vergangenen Woche, die Kämpfe zwischen Parteien und Gruppen im Iran seien ein "tödliches Gift", das die Außenpolitik untergrabe. Beobachter werten den Druck der Hardliner als Motiv für den Rücktritt. Zarif selbst hatte bei Instagram erklärt: "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit."

Welche Auswirkungen ein Rücktritt des Außenministers auf das Atomabkommen haben wird, ist unklar. Ein Rouhani nahe stehender politischer Analyst, Hassan Mohammadi, sagte, nach seinem Verständnis sei es das dritte Mal, dass Zarif seinen Rücktritt eingereicht habe. Es sei Teil eines Plans, um den Kurs in der Außenpolitik im Iran zu ändern.

Verwirrung um Rücktritt des iranischen Außenministers
Karin Senz, ARD Istanbul
26.02.2019 19:26 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 26. Februar 2019 um 19:15 Uhr.

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