Irans Präsident Hassan Rouhani spricht bei einer Kabinettssitzung. | Bildquelle: dpa

Atomstreit mit den USA Rouhani hebt Beschränkungen für Atomforschung auf

Stand: 04.09.2019 22:19 Uhr

Irans Präsident Rouhani hat angekündigt, dass sein Land sich ab Freitag an weitere Abmachungen des Atomabkommens nicht länger halten will. Die Vertragspartner erhielten jedoch einen Zeitpuffer, um den Atomdeal noch zu retten.

Der Iran hebt nach Angaben von Präsident Hassan Rouhani sämtliche Beschränkungen für Forschung und Entwicklung auf, die im internationalen Atomabkommen von 2015 festgeschrieben waren. "In der dritten Stufe soll die iranische Atomorganisation ab Freitag ohne Einschränkung alles in Angriff nehmen, was für den Ausbau der nationalen Atomtechnologie und für die Forschung notwendig ist", sagte Rouhani.

Konkrete Schritte noch unklar

Wie die Schritte der iranischen Atomorganisation ab Freitag aussehen sollen, erwähnte Rouhani nicht. Im Vorfeld war die Rede von schnelleren Zentrifugen, mit denen das Land den Anreicherungsgrad von Uran auf 20 Prozent erhöhen könnte. Die vom Atomabkommen erlaubte Obergrenze beträgt nur 3,67 Prozent.

Anfang Juli überschritt der Iran bereits die erlaubte Menge von niedrig angereichertem Uran. Kurz darauf erhöhte der Iran den Anreicherungsgrad über die zulässige Schwelle von 3,67 Prozent. Der Anreicherungsgrad ist ein zentraler Punkt des Atomabkommens, das ein iranisches Atomwaffenprogramm verhindern soll. Für den Bau von Atombomben wird auf 90 Prozent angereichertes Uran benötigt. Die Anreicherung von 20 auf 90 Prozent gilt jedoch als relativ kurzer Weg.

Angebot an Vertragspartner

Präsident Rouhani versicherte den Vertragspartnern jedoch, zwei Monate Zeit zu haben, den Atomdeal doch noch vertragsgerecht umsetzen zu können. Dann werde auch der Iran das Atomabkommen wieder einhalten - dies soll Rouhani einem Internetportal zufolge angeboten haben.

Rouhani begründete die Maßnahme damit, dass die jüngsten von Frankreich angeführten diplomatischen Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens nicht die "von uns gewünschten Ergebnisse" gebracht hätten. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Äußerungen des US-Sondergesandten für den Iran, Brian Hook, der "jegliche Ausnahmen" von den Sanktionen ausgeschlossen hatte.

USA verschärfen Sanktionen

Die USA verschärften unterdessen ihre Sanktionen gegen den Iran. Das US-Finanzministerium verhängte Strafmaßnahmen gegen ein angebliches "Netzwerk" für Schiffslieferungen von iranischem Öl. Kontrolliert werde dieses Netzwerk von den Al-Kuds-Brigaden, der Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden, hieß es aus dem Ministerium. Das Netzwerk habe Millionen Barrel Öl an die Regierung des syrischen Machthabers Baschar al-Assad geliefert.

Mit dem schrittweisen Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen reagiert die Führung in Teheran auf die Aufkündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump im Mai 2018. Teheran hatte sich trotz neuer US-Sanktionen ein Jahr lang weiter an das Abkommen gehalten. Die anderen Vertragspartner - darunter Deutschland und Frankreich - versuchen, die Vereinbarung noch zu retten.

Iran hebt Beschränkungen für Atom-Forschung und -Entwicklung auf
Karin Senz, ARD Istanbul
04.09.2019 23:05 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. September 2019 um 06:00 Uhr.

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