Iranische Flagge vor dem Bushehr Kernkraftwerk | AFP

Aufnahmen aus Atomanlagen Iran und IAEA verlängern Vereinbarung

Stand: 24.05.2021 13:24 Uhr

Im Atomstreit darf die IAEA die Anlagen des Iran für einen weiteren Monat eingeschränkt überwachen. Eine Vereinbarung dazu wurde verlängert. Andernfalls hätte eine Löschung der Aufnahmen aus den Atomanlagen gedroht.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) darf Irans Atomprogramm für einen weiteren Monat eingeschränkt überwachen. Der Iran stimmte der Verlängerung einer Vereinbarung zu Überwachungskameras in seinen Atomanlagen zu, wie IAEA-Chef Rafael Mariano Grossi bekanntgab. Die Einigung sei nach Gesprächen mit dem Chef des zivilen Atomprogramm des Irans, Ali Akbar Salehi, erzielt worden.

Damit werden die derzeitigen Inspektionsregeln bis 24. Juni verlängert. Westliche Diplomaten hatten zuvor gewarnt, dass die Bemühungen zur Rettung des iranischen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 ohne IAEA-Inspektionen in Gefahr wären. Die Übergangslösung sei "nicht ideal", räumte Grossi ein. "Aber sie verhindert, dass wir in den kompletten Blindflug übergehen und dass wir wesentliche Informationen verlieren."

Vereinbarung war auf drei Monate angelegt

Die IAEA hatte 2017 mitgeteilt, dass sie auf Basis einer vertraulichen, als Zusatzprotokoll bezeichneten Vereinbarung Bilder sammele und analysiere, die von Überwachungskameras aufgezeichnet würden. Ziel ist, zu prüfen, ob der Iran das internationale Atomabkommen von 2015 einhält.

Seit Februar darf die IAEA nicht mehr auf die Daten der Überwachungsgeräte zugreifen, sondern muss sich auf andere Inspektionsmethoden beschränken. Im Rahmen einer Interimsvereinbarung soll die komplette Überwachung der Anlagen erst wieder bei einer Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 - und Aufhebung der US-Sanktionen - ermöglicht werden.

DIe Vereinbarung sieht aber vor, dass der Iran die Aufnahmen der Überwachungskameras aufbewahrt. Falls keine breitere Einigung bezüglich der US-Sanktionen erlangt werde, hatte die Islamische Republik gedroht, die Aufnahmen danach zu löschen. Die wäre ohne die Verlängerung laut Grossi nun passiert.

Verhandlungen in Wien

In Wien laufen Verhandlungen, das 2015 zwischen dem Iran und sechs Unterzeichnerstaaten geschlossenen Atom-Abkommen zu retten. Eine Einigung steht laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani kurz bevor. Das Abkommen steht auf der Kippe, seit es die USA 2018 unter Präsident Donald Trump einseitig aufkündigten, Sanktionen wieder einsetzten und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält. Der Iran reichert Uran bereits stärker und in größeren Mengen an als in dem Abkommen erlaubt ist.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk in den Nachrichten am 24. Mai 2021 um 13:00 Uhr.