Ein Foto der  USS-Abraham-Lincoln, herausgegeben von der US-Navy. | Bildquelle: AFP

Iran-Konflikt Angst vor dem "Krieg aus Versehen"

Stand: 18.05.2019 18:01 Uhr

Will US-Präsident Trump Krieg mit dem Iran? Welche Absichten hat Teheran? Könnte es einen bewaffneten Konflikt "aus Versehen" geben? Eine Analyse der Interessen im Iran-Konflikt.

Von Volker Schwenck, ARD-Hauptstadtstudio

Die Spannungen am Persischen Golf nehmen zu, angeheizt vor allem vom US-Präsidenten Donald Trump. Zuletzt hat aber auch das iranische Regime deutlich gemacht, dass es sich nicht mehr an ein Nuklearabkommen gebunden fühlt, das Teheran trotz einseitiger Aufkündigung durch Trump vor einem Jahr bislang weiter eingehalten hatte.

Irans Einfluss im arabischen Raum
18.05.2019, Arndt Brorsen, ARD-aktuell

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Wachsende Spannungen zwischen USA und Iran

Es ist eine Eskalationsstufe erreicht, in der ein sprichwörtlicher Funke eine Explosion auslösen kann: einen regionalen Krieg, in den die USA und der Iran hineinschlittern, ohne es eigentlich zu wollen. Zuletzt hatte der britische Außenminister Jeremy Hunt in Brüssel vor solch einem "Krieg aus Versehen" gewarnt, auch sein deutscher Amtskollege Heiko Maas ist sehr besorgt.

Will Trump Krieg mit dem Iran?

Trump hat seine Wahl auch mit der Forderung gewonnen, US-Soldaten aus dem Nahen Osten zurückzuholen in die Heimat. Als Präsident kündigte er an, US-Truppen würden sich aus Afghanistan und Syrien zurückziehen. Damit überraschte er auch seine eigenen Militärs und sorgte für den Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis.

Selbst wenn man in Betracht zieht, dass ein äußerer Feind häufig von inneren Konflikten ablenken und damit in Wahlkämpfen nützlich sein kann: Denkbar ist zwar eine kurzzeitige Euphorie. Aber bis zur nächsten US-Wahl könnte die längst der bitteren Erkenntnis Platz gemacht haben, dass Krieg Unmengen Geld und vor allem Menschenleben kostet. Trump dürfte klar sein, dass er mit einem neuen Krieg im Nahen Osten langfristig nichts gewinnen kann.

Donald Trump kündigt das Iran-Abkommen auf | Bildquelle: AP
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Trumps Kündigungsschreiben zum Iran-Abkommen. Er will maximalen Druck erzeugen.

Maximaler Druck für einen "besseren Deal"

Der US-Präsident lässt die Muskeln spielen und glaubt, er könne so das iranische Regime an den Verhandlungstisch zwingen. Sein Kalkül: Bei maximalem Druck werden die Machthaber in Teheran ihre Atompläne, das ballistische Raketenprogramm und ihre überaus problematische Rolle in der Region ernsthaft zur Diskussion stellen wollen. Leider hat in der Realität diese Logik der massiven Drohung bislang weder in Nordkorea noch Venezuela funktioniert - und sie wird auch im Iran erfolglos sein.

Iran dehnte seinen Einflussbereich aus

Der Iran ist ein Unruhestifter in einer unruhigen Nachbarschaft. Im Osten des Iran Afghanistan, im Westen der Irak, Syrien und schließlich Israel, auf der anderen Seite des persischen Golfes der Erzrifvale Saudi-Arabien. Seit Jahren bekämpfen sich die Länder der Region teils gegenseitig, teils zerfleischen sie sich selbst.

Im Irak hat der Iran die sogenannten Haschd Al-Schaabi Milizen für den Krieg gegen die Terrororganisation IS ausgebildet. Heute sind diese Kräfte eine schlagkräftige pro-iranische Truppe innerhalb der irakischen Armee.

Im Jemen unterstützt der Iran die Houthis, die den gewählten Präsidenten Abd-Rabbu Mansur Hadi entmachtet und außer Landes gejagt haben und seit Jahren einer von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition trotzen.

Im Libanon ist die Hisbollah nach wie vor ein verlässlicher Außenposten iranischer Interessen und dank russischer Militärintervention in Syrien zugunsten von Machthaber Baschar al-Assad hat der Iran auch dort seinen Einfluss gehörig gefestigt.

Karte Nahost mit Syrien, Irak, Iran, Saudi-Arabien, Jemen
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Wer hat welchen Einfluss am Persischen Golf?

Der Iran - Unruhestifter am Persischen Golf


Der Iran ist nicht gerade eine stabilisierende Kraft in der Region, eine Atombombe in den Händen iranischer Hardliner ist ein Albtraum. Deswegen ruhten große Hoffnungen auf dem mühsam über viele Jahre ausgehandelten Atomabkommen, vor allem bei den Europäern. Der Vertrag war die Frucht abgrundtiefen Misstrauens gegen ein schwieriges Regime - und ein erster Schritt zur Verständigung.

Über die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen, mehr Handel und mehr Investitionen im Iran hätte das Misstrauen womöglich allmählich abnehmen können. Nach Jahren wäre vielleicht auch über das Raketenprogramm oder Irans Rolle in der Region gesprochen worden. Auch das iranische Regime schien bislang bereit, diesen Weg mit zu gehen und hielt das Abkommen auch nach Trumps einseitiger Kündigung ein.

Doch die Verbesserungen, auf die Teheran gehofft hatte, kamen nicht. Schon vor den US-Sanktionen investierten europäische Unternehmen nur wenig im Iran, der Import iranischen Öls etwa von China oder einzelnen Ländern der EU ging zuletzt deutlich zurück, obwohl er bis vor Kurzem noch erlaubt gewesen wäre.

Wenig Chancen gegen die USA

Es fällt Europa schwer, die Nuklear-Vereinbarung mit dem Iran gegen die geballte politische und wirtschaftliche Kraft der USA am Leben zu halten. Kaum ein Unternehmen riskiert Probleme mit der Weltwirtschaftsmacht USA. Im Januar gründeten Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Unterstützung der EU einen Abrechnungsmechanismus namens INSTEX. Er soll dem Iran helfen, zumindest erlaubten Handel zu treiben: also etwa humanitäre Güter wie Lebensmittel, Arzneiprodukte oder medizinische Geräte im Ausland einzukaufen und mit iranischem Öl zu bezahlen.

INSTEX umgeht die Überweisung von US-Dollar und verrechnet Forderungen von Lieferanten und Empfängern miteinander. Doch bislang ist INSTEX noch immer nicht arbeitsfähig, Experten haben Zweifel, dass das Instrument jemals auch nur ansatzweise den Schaden der US-Sanktionen für den Iran kompensieren kann.

Maas will weitere Partner

Wenn das nicht gelingt, will der Teheran sich in etwa zwei Monaten seinerseits nicht mehr an die Atomvereinbarung halten. Beim Ministertreffen des Europarats in Helsinki forderte Außenminister Maas Russland auf, mehr dafür zu tun, dass der Iran weiter zu seinen Verpflichtungen steht. Im wesentlichen bedeutet das: iranisches Öl kaufen, damit die Folgen der US-Sanktionen für das Land gemildert werden. Russland ist Unterzeichner des Nuklear-Abkommens mit dem Iran, ebenso wie China, das sich derzeit in einem erbitterten Handelsstreit mit den USA befindet.

Russlands Außenminister Lawrow und sein deutscher Kollege Maas beim Europarat in Helsinki. | Bildquelle: dpa
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Bundesaußenminister Maas forderte seinen russischen Kollegen Lawrow auf, seinen Einfluss auf den Iran geltend zu machen.

Ein Krieg aus Versehen

Man stelle sich vor, eine sunnitische Terrorgruppe wie der IS inszeniert einen Anschlag im Irak, bei dem viele US-Bürger getötet werden. Nach außen sieht es aber aus, als steckten schiitische Kämpfer im Auftrag des Iran dahinter.So könnte endgültig eins das andere geben und ein US-amerikanischer Rachefeldzug die Region ins Chaos stürzen, mit unabsehbaren Folgen für Europa. Noch ist es nicht so weit, aber es wäre beruhigend, wenn die Eskalation schnell beendet würde.

Über dieses Thema berichtete das Erste im "Bericht aus Berlin" am 19. Mai 2019 um 18:30 Uhr.

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