Ajatollah Ali Khamenei | Bildquelle: dpa

Geistliches Oberhaupt des Iran Khamenei droht mit Ende des Atomabkommens

Stand: 29.08.2018 15:39 Uhr

Der Atomdeal sei "ein Mittel, nicht das Ziel": Irans geistliches Oberhaupt Khamenei hat mit einem Ende des Atomabkommens gedroht - und sich skeptisch zum Bemühen Europas geäußert, es zu retten.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat mit einem Ende des Atomabkommens gedroht und die europäischen Bemühungen um eine Rettung der Vereinbarung infrage gestellt. "Das Atomabkommen ist ein Mittel, nicht das Ziel", verlautete auf seiner offiziellen Webseite. "Wenn wir zu der Überzeugung kommen, dass es nicht unseren nationalen Interessen dient, können wir es fallenlassen."

Khamenei sprach sich für eine Fortsetzung der Bemühungen aus, das Abkommen gemeinsam mit den Europäern zu retten, äußerte sich aber skeptisch zu den Erfolgsaussichten. Die iranische Regierung sollte "bei Fragen wie dem Atomabkommen oder der Wirtschaft ihre Hoffnung nicht auf die Europäer setzen", erklärte er. "Wir müssen ihre Versprechen mit Skepsis bewerten."

In politischen Fragen hat Khamenei im Iran das letzte Wort. Verhandlungen mit der Regierung in Washington schloss er erneut aus. Die USA wollten zeigen, dass sie "jeden, selbst die Islamische Republik, an den Verhandlungstisch bringen können. Doch wie ich zuvor gesagt habe, wird es keine Verhandlungen mit ihnen geben."

Internationaler Gerichtshof in Den Haag
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Derzeit klagt der Iran vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen die Sanktionen.

Klage gegen Sanktionen

Die USA hatten das Abkommen im Mai gekündigt und Sanktionen verhängt. Die anderen Unterzeichnerstaaten - darunter Deutschland - bemühen sich, es zu erhalten.

Der Iran klagt derzeit vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die US-Sanktionen. Die Maßnahmen seien ein Verstoß gegen ein Freundschaftsabkommen, das die USA im August 1955 mit dem Schah von Persien abgeschlossen hatten, argumentiert das Land. Die USA wiesen die Vorwürfe vor dem höchsten UN-Gericht zurück.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. August 2018 um 15:00 Uhr in den Nachrichten.

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