Uranumwandlungsanlage in Isfahan (Archivbild) | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

Verstoß gegen Atompakt Iran beginnt mit höherer Urananreicherung

Stand: 04.01.2021 13:15 Uhr

Die Islamische Republik hat nach eigener Aussage ihre Ankündigung wahrgemacht und stellt nun 20-prozentiges Uran her. Das Land verstößt damit vorsätzlich gegen das Atomabkommen von 2015.

Der Iran hat begonnen, Uran auf bis zu 20 Prozent spaltbaren Materials anzureichern. "Das technische Prozedere habe vor einigen Stunden in der Atomanlage Fordo begonnen", sagte Regierungssprecher Ali Rabiei dem Regierungsportal Dolat.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA sei über den Vorgang sowie das neue Atomgesetz, das unter anderem eine Erhöhung der Urananreicherung auf 20 Prozent vorsieht, in Kenntnis gesetzt worden.

Atomanlage Fordo | Bildquelle: dpa
galerie

Der Iran hat mit der umstrittenen Erhöhung seiner Urananreicherung in der Atomanlage Fordo südlich der Hauptstadt Teheran begonnen.

Kein Zugang für UN-Inspekteure

Das Verfahren stehe im Einklang mit dem vom Parlament verabschiedeten neuen Atomgesetz. "Das Gesetz muss trotz Bedenken innerhalb der Regierung umgesetzt werden", sagte der Sprecher. Laut Verfassung müssen sie die im Parlament verabschiedeten Gesetzte jedoch umsetzen.

Das Atomgesetz wurde Ende November von den Hardlinern und Regierungsgegnern im Parlament verabschiedet. Danach soll die AEOI pro Jahr 120 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran herstellen und lagern. Politisch delikat ist der im Gesetz vorgesehene Ausstieg des Irans aus dem Zusatzprotokoll der IAEA, der den Zugang von UN-Inspekteuren zu iranischen Atomanlagen beschränken oder gar verbieten würde.

Bedenken des Präsidenten

Präsident Hassan Rouhani hält das Gesetz für politisch unklug und sieht es im Zusammenhang mit einem internen Machtkampf vor der Präsidentenwahl im Juni. Das Gesetz würde seiner Ansicht nach die diplomatischen Bemühungen um eine Rettung des Wiener Atomabkommen von 2015 nach dem Amtsantritt des gewählten amerikanischen Präsidenten Joe Biden gefährden, der am 20. Januar vereidigt wird.

Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen den Wiener Atomdeal, mit dem der Iran von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben. Die USA waren jedoch 2018 aus dem Vertrag ausgestiegen und verhängten neue Wirtschaftssanktionen. Im Gegenzug kassierte der Iran seine Zusagen wieder ein und steigerte die Urananreicherung über das festgelegte Maß von 3,67 Prozent hinaus auf 4,5 Prozent.

Iran fährt Urananreicherung hoch
Christian Buttkereit, ARD Istanbul
04.01.2021 15:37 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Januar 2021 um 13:00 Uhr.

Darstellung: