Barham Salih spricht im irakischen Parlament in Bagdad. | Bildquelle: IRAQI PARLIAMENT HANDOUT/EPA-EFE

Wahl im Parlament Salih ist neuer Präsident im Irak

Stand: 03.10.2018 01:45 Uhr

Rund fünf Monate nach der Parlamentswahl im Irak hat das Land einen neuen Präsidenten: Der Kurde Salih wurde von den Abgeordneten zum Staatschef gewählt. Der Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben.

Kurz vor Ablauf einer Verfassungsfrist hat das irakische Parlament ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die Abgeordneten in Bagdad votierten mit 219 von 329 Stimmen für den kurdischen Politiker Barham Salih.

Nach seiner Wahl beauftragte Salih den unabhängigen schiitischen Politiker Adel Abdul-Mahdi mit der Regierungsbildung. Abdul-Mahdi war zuvor Vizepräsident, Ölminister und Finanzminister sowie Mitglied des Obersten islamischen irakischen Rats, einer Schiitenpartei mit engen Verbindungen zum Iran. Der designierte Ministerpräsident hat nun 30 Tage, um sein Kabinett dem Parlament zu präsentieren.

Abdul-Mahdi gehört keinem der beiden großen schiitischen Blöcke an, die jeweils für sich beanspruchen, die meisten Parlamentssitze inne zu haben und deshalb das Recht auf die Regierungsbildung reklamierten. Einer der Blöcke wird vom amtierenden Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi geführt, der andere von Ex-Ministerpräsident Nuri al-Maliki.

Der neue irakische Präsident Barham Salih (rechts) hat Adel Abdul-Mahdi (links) damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. | Bildquelle: AP
galerie

Der neue irakische Präsident Barham Salih (rechts) hat Adel Abdul-Mahdi (links) damit beauftragt, eine Regierung zu bilden.

Parlamentswahl wird neu ausgezählt

Im Irak war im Mai gewählt worden, dabei erzielte keine Partei eine absolute Mehrheit. Wegen zahlreicher Betrugsvorwürfe wurde eine Neuauszählung angeordnet.

Nach einer inoffiziellen Vereinbarung, die auf die US-geführte Invasion 2003 zurückgeht, wird das weitgehend zeremonielle Amt des Staatspräsidenten von einem Kurden übernommen. Ministerpräsident wird stets ein Schiit, Parlamentspräsident ein Sunnit.

Der jetzige Präsident Salih wurde 1960 geboren und studierte in Großbritannien. Er hatte seit 2003 verschiedene Ämter in der irakischen Regierung inne, darunter Planungsminister und Vizeregierungschef. Von 2009 bis 2011 war er Ministerpräsident der Kurdenregion.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Oktober 2018 um 04:57 Uhr.

Darstellung: