Richter John Roberts | Bildquelle: AP

Richter John Roberts Schiedsrichter mit begrenztem Einfluss

Stand: 21.01.2020 05:03 Uhr

Mit John Roberts leitet ein klassischer Konservativer das Impeachment-Verfahren im Senat. Doch der Präsident des Supreme Courts hat sich in der Vergangenheit auch schon mit US-Präsident Trump angelegt.

Von Claudia Sarre, ARD-Studio Washington

Es ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, die da auf John Roberts, den Obersten Richter am Supreme Court, zukommt: Vergangene Woche wurde er als Vorsitzender Richter im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump vereidigt.

Sein erster Job war es, den Senatoren - die gewissermaßen als Geschworene fungieren - den Eid abzunehmen. Sie sollen gemäß der Verfassung ein unabhängiges Urteil treffen. Eine historische Aufgabe für den 64-Jährigen: Er ist erst der dritte Oberste Richter in der Geschichte der USA, der ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen US-Präsidenten leitet. 

Richter John Roberts (r.) wird im Senat von Chuck Grassley als Vorsitzender im Impeachment-Verfahren vereidigt. | Bildquelle: AP
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Vergangene Woche wurde Roberts (r.) im Senat als Vorsitzender Richter im Impeachment-Verfahren vereidigt.

Harvard-Absolvent aus Indiana

Der Jurist mit dem akkuraten Seitenscheitel gilt als klassischer Konservativer. Er stammt aus Gary, Indiana, wuchs auf in einer weißen Familie der gehobenen Mittelschicht. "Seine Mutter war Hausfrau, sein Vater war ein Stahlindustrieller, er war eines von vier Kindern. Der einzige Junge", sagt die Biographin Joan Biskupic, die im vergangenen Jahr ein Buch über Roberts geschrieben hat.

Roberts sei äußerst talentiert gewesen, sagt Biskupic. Er besuchte die Harvard University, avancierte zum hochrangigen Richter und wurde vor 15 Jahren von George W. Bush zum Vorsitzenden Richter am Obersten Gericht der Vereinigten Staaten berufen - auf Lebenszeit.

Streng konservativ - aber kein Trump-Freund

"Unsere Rolle als Richter ist sehr klar", sagt Roberts. "Wir müssen die Verfassung die Gesetze der Vereinigten Staaten auslegen und sicherstellen, dass die politischen Führer dementsprechend handeln. In diesem Job muss man unabhängig sein von der Regierung."

Trotz immer wieder beteuerter politischer Unabhängigkeit, zeichnete sich Roberts allerdings vor allem durch streng konservative Urteile aus. So urteilte er zum Beispiel gegen Abtreibungsrechte und gegen die gleichgeschlechtliche Ehe. Aber er setzte sich auch für liberale Werte ein: 2012 votierte er als einziger konservativer Richter für die Verfassungsmäßigkeit von Obamacare - der umstrittenen Gesundheitsreform Barack Obamas - und gab damit den Ausschlag.

Auch deswegen ist Präsident Trump nicht allzu gut auf Roberts zu sprechen. Etliche Male kam es in der Vergangenheit zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden.

Impeachment unwahrscheinlich

Im Impeachment-Prozess gegen Trump ist der Chief Justice nun Wächter über das Verfahren. Entscheidungsgewalt hat er keine - höchstens, wenn es gilt, die umstrittene Frage nach der Zulassung von Zeugen final zu entscheiden. Über die Frage, ob Trump des Amtes enthoben werden soll, stimmen am Ende die Senatoren ab. Und da kann sich Trump der Mehrheit der Stimmen seiner Republikaner sicher sein.

Der Unparteiische im Impeachmentverfahren - Richter John Roberts
Claudia Sarre, ARD Washington
21.01.2020 00:17 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Januar 2020 um 05:06 Uhr.

Korrespondentin

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Claudia Sarre, NDR

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