Demonstrant in Hongkong trägt eine Gasmaske | Bildquelle: REUTERS

Anhaltende Proteste Hongkong plant Vermummungsverbot

Stand: 04.10.2019 09:00 Uhr

Viele Demonstranten in Hongkong maskieren sich, um nicht erkannt zu werden. Die Regierung berät heute über die Einführung eines Vermummungsvebots. Die Empörung darüber ist groß.

Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai, zzt. in Hongkong

Bisher verbergen die meisten Hongkonger Anti-Regierungs-Demonstranten ihre Gesichter, um nicht von der Polizei, chinesischen Geheimdienstleuten oder Überwachungskameras erkannt zu werden. Die Menschen nutzen dafür meistens einen einfachen Mundschutz, wie er auch in Krankenhäusern verwendet wird. Um sich vor Tränengas zu schützen, tragen viele auch Gasmasken.

Nach Medienberichten will Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam heute mit ihrem Kabinett über ein Maskenverbot beraten. Aus Parlamentskreisen wurde dem ARD-Hörfunk bestätigt, dass es entsprechende Pläne gibt.

Befürworter glauben an weniger Randale

Politiker in Hongkong, die die Haltung Festlandchinas unterstützen, und Vertreter der Polizei sind für ein Maskenverbot. Sie sagen, dass es Demonstranten davon abhalten wird, Einsatzkräfte anzugreifen und zu randalieren.

Demonstrant in Hongkong trägt eine Gasmaske | Bildquelle: dpa
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Viele Demonstranten in Hongkong tragen Masken, um sich vor einer Identifizierung und Tränengas zu schützen.

Demonstranten und pro-demokratische Politiker sind empört. Sie warnen davor, dass die autonom regierte Stadt Hongkong zu einem Polizeistaat wird. Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit würde mit einem Maskenverbot erheblich eingeschränkt.

Auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten gebe es zwar ein Vermummungsverbot bei Demos. Mit Hongkong sei das aber nicht zu vergleichen. Schließlich würden Regierung und Polizei in der chinesischen Sonderverwaltungsregion nicht von der Bevölkerung demokratisch kontrolliert.

Demonstrationen gegen Maskierungsverbot

Am Abend demonstrierten an mehreren Orten in Hongkong Menschen gegen das mögliche Maskierungsverbot. Im wohlhabenden Viertel Tai Koo etwa beschimpften Hunderte Menschen wütend einen Trupp von Polizisten.

In einigen Straßen Hongkongs setzte die Polizei gestern Abend auch wieder Tränengas gegen Demonstrierende ein. Die Massenproteste gegen Hongkongs Regierung dauern seit Anfang Juni an. Inzwischen richten sie sich zunehmend direkt gegen die autoritäre Politik von Chinas Staats- und Parteiführung in Peking.

Hongkonger Regierung erwägt Vermummungsverbot für Demos
Steffen Wurzel, ARD Shanghai
04.10.2019 08:40 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Oktober 2019 um 06:25 Uhr.

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