Serpil Kemalbay sitzt in einem Büro mit HDP-Fahne | Bildquelle: AFP

Türkei Ex-HDP-Chefin Kemalbay festgenommen

Stand: 13.02.2018 17:01 Uhr

Sie war erst vor zwei Tagen vom Amt der Ko-Vorsitzenden der HDP zurückgetreten: Die prokurdische Politikerin Kemalbay wurde in Ankara festgenommen. Sie hatte Kritik an der türkischen Offensive in Afrin geübt.

Die frühere HDP-Vorsitzende Serpil Kemalbay ist wegen Kritik an der türkischen Offensive im nordsyrischen Afrin festgenommen worden. Die Polizei habe Kemalbay vor ihrem Haus in der Hauptstadt Ankara in Gewahrsam genommen, sagte eine Sprecherin der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) mit.

Kemalbay war erst am Sonntag auf einem Parteitag in Ankara als Ko-Vorsitzende von Pervin Buldan abgelöst worden.

Türkische Polizisten vor dem Hauptquartier der HDP in Diyarbakir | Bildquelle: AFP
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Die Polizei blockierte am 21. Januar 2018 das Hauptquartier der HDP in Diyarbakir.

"Anstachelung zum Konflikt"

Bereits am Freitag war die Festnahme von Kemalbay und 16 weiteren Verdächtigen angeordnet worden. Ihnen wird nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu "Anstachelung zum Konflikt" vorgeworfen. Hintergrund der Vorwürfe sind Aufrufe zum Protest gegen die türkische Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien.

Die HDP ist die einzige Partei in der Türkei, die sich offen gegen die Offensive gestellt hat. Hunderte Mitglieder wurden nach Angaben der Partei wegen Kritik an dem Militäreinsatz festgenommen. Auch gegen die neue HDP-Vorsitzende Buldan wurden wegen ihrer kritischen Äußerungen auf dem Parteitag Ermittlungen eingeleitet.

Vorherige Ko-Chefin verurteilt

Kemalbay war im vergangenen Mai an die Spitze der Partei gewählt worden, nachdem die damalige Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdag nach einer Verurteilung wegen Terrorvorwürfen ihr Parlamentsmandat verloren hatte.

Yüksekdag war Anfang November 2016 mit ihrem Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und zehn weiteren Abgeordneten festgenommen worden. Demirtas wurde am Sonntag an der Parteispitze durch Sezai Temelli abgelöst.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Februar 2018 um 20:00 Uhr.

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