Claude Joseph | REUTERS

Haiti Interims-Regierungschef tritt zurück

Stand: 19.07.2021 19:49 Uhr

Nach dem Mord an Präsident Moïse war in Haiti ein Machtkampf entbrannt. Nun gibt Interims-Regierungschef Joseph nach und tritt zurück. Zuvor hatten sich Vertreter der internationalen Gemeinschaft hinter seinen Konkurrenten gestellt.

Zwei Wochen nach der Ermordung des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse wird in dem Karibikstaat eine neue Regierung gebildet. Übergangs-Premierminister Claude Joseph gibt in dem Machtkampf nach und wird zurücktreten. Wahlminister Mathias Pierre bestätigte der Nachrichtenagentur dpa entsprechende Medienberichte.

Joseph übergibt demnach am Dienstag das Amt an Ex-Innenminister Ariel Henry, bleibt aber Außenminister. Die AFP berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, die neue Regierung werde "so bald wie möglich" Wahlen organisieren.

Ernannt, aber noch nicht vereidigt

Moïse hatte Henry keine 36 Stunden vor seinem Tod zum Premierminister ernannt. Da Henry zum Zeitpunkt von Moïses Ermordung aber nicht vereidigt war, blieb der bisherige Premierminister und Außenminister Joseph im Amt. Er trete nun zum Wohle der Nation zurück, sagte Joseph der "Washington Post".

Am Samstag hatten sich bereits Vertreter der Vereinten Nationen, der Organisation Amerikanischer Staaten und mehrere ausländische Botschafter hinter Henry gestellt, nachdem sie zunächst Joseph als Interims-Premierminister anerkannt hatten. In einer Mitteilung ermutigten sie den 71 Jahre alten Neurochirurgen Henry nachdrücklich, eine "einvernehmliche und inklusive" Regierung zu bilden.

Kein beschlussfähiges Parlament

Der Staatschef Moïse hatte am 5. Juli Henry zum bereits siebten Premierminister seiner Amtszeit ernannt und damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. Als Joseph die Regierungsgeschäfte nach Moïses Tod weiterführte, verhielt sich Henry zurückhaltend, sagte aber in einem Interview der Zeitung "Le Nouvelliste", seiner Ansicht nach sei er der wahre Interims-Premierminister. Da Haiti seit Anfang 2020 kein beschlussfähiges Parlament hat, wurde keiner von beiden verfassungsgemäß bestätigt.

Der 53 Jahre alte Moïse war in der Nacht zum 7. Juli in seiner Residenz von einer schwer bewaffneten Kommandotruppe überfallen und erschossen worden. Nach Polizeiangaben führten kolumbianische Söldner den Mord aus. Zu den Hintermännern sollen ein haitianischer Arzt, der in den USA wohnte, und ein Ex-Mitarbeiter des haitianischen Justizministeriums gehören.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 19. Juli 2021 um 20:00 Uhr.