Ringen um eine Regierungsbildung: Fotis Kouvelis (Dimar), Antonis Samar (ND), Präsident Papoulias und Pasok-Chef Venizelos

Regierungsbildung in Athen gescheitert Griechen müssen neu wählen

Stand: 15.05.2012 16:17 Uhr

In Griechenland ist nach Angaben des Präsidialamts auch der letzte Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Damit steht das hochverschuldete Euro-Land vor Neuwahlen.

Präsident Karolus Papoulias lud die Parteichefs nun fürmorgen Vormittag zu Beratungen über eine Übergangsregierung ein, die das Land bis zu den Wahlen im Juni führen würde, hieß es nach einem Krisentreffen in Athen. Morgen soll auch der genaue Wahltermin mitgeteilt werden.

Spargegner könnten stärker werden

Es wird befürchtet, dass aus den Neuwahlen die Gegner der Sparauflagen von EU und IWF noch stärker hervorgehen könnten. Alle Versuche, eine Regierung zu bilden, waren nach den Parlamentswahlen am 6. Mai gescheitert.

Die Ankündigung der Neuwahlen im Euro-Land hat auch für heftige Reaktionen an den Börsen gesorgt und Investoren verschreckt.

Der Dax drehte ins Minus und rutschte um 1,4 Prozent ab. Der griechische Aktienindex fiel um 5,2 Prozent. Die Börsen in Madrid und Mailand verloren jeweils gut zwei Prozent.

Der Euro wurde verstärkt verkauft und fiel bis auf 1,2769 Dollar. Das ist der tiefste Stand seit vier Monaten.

Auch neue Regierung müsse sparen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lehnte unterdessen erneut Änderungen am Sparprogramm für Griechenland ab. Die Vereinbarung mit den internationalen Gebern sei nicht verhandelbar, sagte er nach einen Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel.

"Die Menschen in Griechenland müssen wissen, dass das, war wir für Griechenland vereinbart und auf den Weg gebracht haben, eine ganz außergewöhnliche Anstrengung ist", ergänzte er.

Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker hatte gestern Abend erklärt, über das Programm könne mit einer neuen Regierung gesprochen werden. Unter außergewöhnlichen Umständen könne es womöglich ein bisschen geändert werden. Doch seien derzeit keine außergewöhnlichen Umstände zu erkennen.

Juncker hatte zudem betont, die Euro-Länder wollten Griechenland unbedingt in der Währungsunion halten. Doch müsse eine neue Regierung ohne Wenn und Aber zu den Spar- und Reformverpflichtungen stehen.

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KOMMENTARE

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de_imausland 15.05.2012 • 19:33 Uhr

@Roland Müller

"Ansonsten hoffe ich darauf, dass es den bisherigen Oppositionsparteien gelingt, den (noch) Etablierten in Griechenland und in Europa zu zeigen wo der Barthel den Most holt." Tja Hr. Müller -das griechische Volk wählt das griechische Parlament und die dann gewählten Parteien werden wieder vor der Frage stehen wie es zu einer griechischen Regierung kommt. Wer dann wem zeigt wo es lang geht ist die Frage danach. Zu befürchten ist, falls Ihre Hoffnung in Erfüllung geht, es wird vorallem erst einmal der grossen Mehrheit (Arbeiter, , Kleinunternehmer) deutlich schlechter gehen, denn die Staatspleite trifft die kleinen Leute mit kleinen Sparguthaben am schnellsten und härtesten. Viele Kommentare, die man hier liest klingen für mich so: "Egal was mit dem griechischen Volk geschieht, Hauptsache die da oben bekommen einen Denkzettel!" PS: ich kenne das Rezept nehmt's den Reichen gebt's den Armen. Transfer 1 Mrd Euro nach Grand Cayman dauert 3 Sekunden - die Regierungsbildung in Gr 3 Wochen