Evangelis Venizelos

Griechenland steht vor Neuwahlen Auch der Dritte schafft es nicht

Stand: 11.05.2012 21:22 Uhr

Fünf Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland ist auch der dritte Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Evangelos Venizelos, der Chef der Sozialisten Pasok, teilte am Abend mit, er werde Staatspräsident Karolos Papoulias am Samstag sein Mandat zur Regierungsbildung zurückgeben.

Als Chef der drittstärksten Partei war Venizelos der letzte, dem dieser Auftrag erteilt worden war. Er hatte sich seit gestern bemüht, eine Koalition zu schmieden, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennen sollte. Sie sind Voraussetzung dafür, dass Griechenland weitere Hilfen von EU und IWF bekommt. Das Handtuch warf er jetzt nach einem Treffen mit dem Chef der Radikalen Linksallianz Syriza, Alexis Tsipras.

Dreierbündnis scheitert am Vierten

Ursprünglich wollte Venizelos ein Dreierbündnis mit den Konservativen (Nea Dimokratia) und der kleinen Demokratischen Linken (Dimar) bilden, das eine relativ komfortable Mehrheit von 168 Sitzen gehabt hätte. Die Dimar hatte ihre Teilnahme aber von der Einbindung der radikallinken Syriza abhängig gemacht. Die Syriza lehnte jedoch ab.

Tsipras: "Den Sparpakt hat das Volk verurteilt"

Syriza-Chef Tsipras teilte nach dem Gespräch mit Venizelos mit, "das griechische Volk" sei angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahl vom Sonntag gegen eine Beteiligung seiner Partei an einer neuen Regierung. "Die Sozialisten und die Konservativen versuchen eine Regierung zu bilden, die das Sparprogramm fortsetzen soll", so Tsipras im griechischen Fernsehen. "Den Sparpakt hat das Volk verurteilt und keine Regierung darf ihn fortsetzen." Alle Sparmaßnahmen müssten zurückgenommen werden, forderte er erneut.

Venizelos: "Das Volk hat uns beauftragt zu kooperieren"

Sozialisten-Chef Venizelos bedauerte die Haltung der Radikallinken. "Das Volk hat uns beauftragt zu kooperieren", sagte er. "Ich hoffe, dass alle es sich bei der nächsten Sitzung beim Staatspräsidenten besser überlegen."

Evangelis Venizelos

Auch Sozialistenchef Venizelos ist auf der Suche nach Koalitionspartnern gescheitert.

Der Präsident muss laut Verfassung nun einen letzten Versuch zur Regierungsbildung unternehmen. Scheitert auch er, gibt es Neuwahlen. Umfragen zufolge könnte dabei den radikalen Gegnern des mit EU und IWF vereinbarten Sparkurses ein deutlicher Sieg gelingen, womit die Euro-Mitgliedschaft des von der Pleite bedrohten Landes in Gefahr geraten dürfte.

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KOMMENTARE

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rex3 12.05.2012 • 03:29 Uhr

Ob Euro oder Drachme macht (fast) keinen Unterschied

@Lars aus Versmold "Bei Drachmen sieht es dann so aus, dass meine Lohntüte gleich bleibt nur alles andere teurer wird bzw. gegen Drachme gar nicht mehr zu erstehen ist." Es wird ganz erheblich teurer und vom Ausland bekommt man gegen Drachme gar nichts, kein Benzin, kein Heizöl, kein Internet, keinerlei Technik, keinerlei Rohstoffe und so weiter. Wenn das Vertrauen in Griechenland und die Griechen, dass sie mit dem Euro noch ihre Rechnungen begleichen mittlerweile völlig dahin ist wird man mit der Drachme erst recht kein vertrauen haben, zumal selbst die Griechen ihrer eigenen Währung keinerlei Vertrauen entgegen bringen. "Wir haben in den letzten 10 Jahren auf Lohnzuwächse verzichtet. Wenn wir das nicht getan hätten und heute vielleicht 20-30% auf einen Schlag wieder abgeben hätten müssen, wäre hier auch die Hölle los in unserem Land." Und wir hätten außerdem in den letzten Jahren eine gigantische Arbeitslosigkeit bei jungen und einfachen Leuten aufgebaut, die uns erhalten bliebe