Regierungssuche dauert an Griechisches Ringen

Stand: 11.05.2012 14:29 Uhr

Die Suche nach einer griechischen Mehrparteienkoalition bleibt ein Nervenspiel. Mal gibt es positive Signale für Verhandlungsführer Venizelos, dann wieder muss der Chef der sozialistischen Pasok Rückschläge hinnehmen. Seinem Treffen mit der linksradikalen Syriza heute Abend wird entscheidende Bedeutung beigemessen.

Das Ringen um eine neue Regierung in Griechenland geht in die entscheidende Phase. Heute Abend will der Verhandlungsführer der sozialistischen Pasok, Evangelos Venizelos, Gespräche mit der linksradikalen Syriza über eine mögliche Mehrparteienkoalition führen.

Zuvor hatte die kleine Partei Demokratische Linke (Dimar) ihre Teilnahme von der Einbindung der Syriza abhängig gemacht. Deren Parteichef Alexis Tsipras lehnt aber das von den Kreditgebern verordnete Sparprogramm strikt ab, dessen Umsetzung die Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfen ist.

Vorsichtige positive Signale sendete die konservative Nea Dimokratia (ND). ND-Vorsitzender Samaras sagte nach einem Gespräch mit Venizelos, die Thesen seiner Partei und die Vorstellungen von Pasok und Dimar seien "sehr ähnlich". "Wir sind bereit, diese Regierung zu unterstützen oder eine Minderheitsregierung zu dulden", sagte Samaras.

Pasok-Chef Venizelos hatte gestern drei Tage Zeit bekommen, um eine Regierung zu bilden. Zuvor waren Versuche der Nea Dimokratia und der Syriza gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei den Wahlen das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten. Nach einem Treffen mit dem Dimar-Vorsitzenden Fotis Kouvelis hatte Venizelos gestern Abend von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen.

Wirft Venizelos das Handtuch, steuert Griechenland auf Neuwahlen im Juni zu. Umfragen zufolge winkt den radikalen Gegnern des mit EU und IWF vereinbarten Sparkurses ein klarer Sieg, womit die Euro-Mitgliedschaft des von der Pleite bedrohten Landes in Gefahr geraten dürfte.