Alexis Tsipras | Bildquelle: REUTERS

Streit über Mazedoniens Namen Braucht Tsipras eine Neuwahl?

Stand: 07.12.2018 08:14 Uhr

Aus deutscher Perspektive könnte man den Streit um Mazedoniens neuen Namen skurril finden - doch die Griechen diskutieren ihn weiter heftig. Ministerpräsident Tsipras' Koalition steht vor dem Aus.

Von Michael Lehmann, ARD-Studio Athen

Vieles läuft gar nicht so schlecht für Alexis Tsipras. In seiner Regierungszeit hat sich Griechenland wieder an die Finanzmärkte zurückgekämpft. Die von den Geldgebern verordneten Sparprogramme brachten ein leichtes Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit sinkt - wenn auch nur langsam. Die Verantwortlichen der Europäischen Union sind unterm Strich zufrieden mit Griechenland und sagen: So kann es im Prinzip weitergehen.

Doch was die linke Syriza-Regierung unter Tsipras ernsthaft bedroht, ist ein ganz anderes, für Menschen in Deutschland nur schwer zu verstehendes Thema: der Namensstreit mit dem Nachbarland Mazedonien. Beide Regierungen haben sich in langen, schwierigen Verhandlungen auf den neuen Namen "Republik Nordmazedonien" geeinigt.

Es sieht ganz so aus, als stehe die in Skopje dafür notwendige Mehrheit. Mazedonien kann also bald endgültig zum neuen Namen "Republik Nordmazedonien" Ja sagen - wahrscheinlich schon im Januar.

Proteste in Athen | Bildquelle: dpa
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In Griechenland gibt es viel Widerstand gegen den neuen Namen Mazedoniens. Im Februar beispielsweise gingen dagegen mehr als 100.000 Menschen auf die Straße.

Wieviel Mazedonien soll in Mazedoniens Namen sein?

Und genau dann wird es schwierig für Tsipras - denn dann muss das griechische Parlament noch über den neuen Namen abstimmen. Bislang erkennt Griechenland Mazedonien nur unter dem Namen FYROM - "Frühere jugoslawische Republik Mazedonien" an. Tsipras' kleiner Koalitionspartner - Verteidigungsminister Kammenos mit seinen Unabhängigen Griechen - will im Parlament auf keinen Fall für den neuen Namen Mazedoniens stimmen.

Kammenos denkt wie die zumindest gefühlte Mehrheit der Griechen, dass Mazedonien niemals den Namen Mazedonien im Ländernamen führen darf. Er kündigte deswegen an, Tsipras die Regierungszusammenarbeit aufzukündigen - und dann könnte Tsipras allenfalls noch mit einer wackelige Minderheitsregierung überleben. Für wahrscheinlicher halten es viele Beobachter in Athen, dass er im kommenden Jahr vorgezogene Neuwahlen ausrufen wird. Die könnten im Mai stattfinden - zeitgleich mit den Europawahlen.

Umfragewerte schwach

Alle Umfragen der vergangenen Monate sehen Tsipras und sein Syriza-Bündnis bei kaum noch 20 Prozent der Wählerstimmen. Das würde dann nicht mehr zum Regieren ausreichen - genauso wenig wie für die zwar stärkeren, aber immer noch zu schwachen Konservativen von der griechischen Nea Demokratia.

Für Tsipras wird die erste Jahreshälfte also sehr wahrscheinlich hochspannend, genauso für Griechenland und für Europa. Denn wie nach möglichen Neuwahlen eine neue Regierung aussehen könnte, das wissen sehr wahrscheinlich nicht mal die griechischen Götter.

Spekulationen um Neuwahlen in Griechenland - muss Alexis Tsipras bangen?
Michael Lehmann, ARD Istanbul zzt. Athen
07.12.2018 08:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 20. Oktober 2018 um 20:00 Uhr.

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