Hintergrund

Griechisches Parlament

Hintergrund zum griechischen Parlament Warum Athen so spät abstimmt

Stand: 15.07.2015 12:24 Uhr

Abstimmung im Bundestag kurz vor Mitternacht? Eher nicht. Was in Berlin höchst ungewöhnlich wäre, ist im griechischen Parlament in Athen die Regel. Doch warum ist das eigentlich so?

Wenn es um wichtige Gesetze, Vertrauensfragen oder ein Misstrauensvotum geht, müssen die griechischen Abgeordneten meist bis spät in die Nacht hinein warten, um ihre Stimme abgeben zu dürfen.

Die Abstimmungen zu später Stunde haben in Griechenland eine lange Tradition. Das Statut des Parlaments sieht in den vorgenannten Fällen vor, dass die Debatte drei Tage lang dauert. Am dritten und letzten Tag muss "bis spätestens Mitternacht" abgestimmt werden, heißt es.

Wenn es sich um ein Gesetz handelt, das im Eilverfahren verabschiedet werden soll, wird gleich am ersten Tag der Debatte "bis spätestens Mitternacht" abgestimmt. Dies gilt zum Beispiel im Fall des neuen griechischen Sparprogramms, das am späten Mittwochabend gebilligt werden soll.

Abstimmungen könnten früher beginnen, aber ...

Theoretisch könnte die Abstimmung viel früher beginnen, wenn es nicht einen Haken gäbe: Viele Abgeordnete sehen die Debatten als Gelegenheit, zu einem zentralen Thema sprechen zu dürfen und damit auch zumindest in ihren Wahlkreisen - im Fernsehen gesehen zu werden. Deshalb tragen sich Dutzende Abgeordnete als Sprecher ein. Die Debatte zieht sich dadurch in die Länge.

Kurz vor Mitternacht unterbricht der Parlamentspräsident schließlich - und es wird abgestimmt. Es gab nur selten Fälle, in denen ein Votum vor 24:00 Uhr begann. Die namentliche Abstimmung dauert etwa 45 Minuten bis eine Stunde lang. Die Namen der Abgeordneten werden aufgerufen, jeder muss sich erheben und mit "Ja", "Nein" oder "Anwesend" (Stimmenthaltung) stimmen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Juli 2015 um 12:00 Uhr.

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