Salome Surabischwili | Bildquelle: AFP

Surabischwili gewinnt Wahl Georgien bekommt erstmals eine Präsidentin

Stand: 29.11.2018 03:15 Uhr

Sie ist die erste Frau im georgischen Präsidentenamt: Die ehemalige Außenministerin Surabischwili hat die Stichwahl deutlich gewonnen. Aus der Opposition wurden Manipulationsvorwürfe laut.

In Georgien wird erstmals eine Frau Präsident: Die frühere Außenministerin Salome Surabischwili gewann deutlich die Stichwahl vor Grigol Waschadse, der ebenfalls früher Chef des Außenministeriums war. Wie die Wahlkommission in Tiflis in der Nacht nach Auswertung von 99 Prozent der Stimmzettel mitteilte, erhielt die 66-Jährige 59,6 Prozent der Stimmen. Ihr Konkurrent kam auf 40,4 Prozent

"Das Land hat heute eine grundsätzliche Entscheidung getroffen. Wir alle sagten endgültig und entschieden Nein zur Vergangenheit", sagte Surabischwili nach Angaben des georgischen TV-Senders Rustavi 2. Sie wolle nun den Dialog suchen mit denjenigen, die sie nicht gewählt hätten.

Die frühere franzöische Diplomatin galt bereits in der ersten Runde Ende Oktober als Favoritin, erhielt am Ende aber nur etwas mehr Stimmen als ihr Konkurrent. Sie hatte zuletzt in der Wählergunst verloren. Surabischwili ging als unabhängige Kandidatin ins Rennen und wurde von der Regierungspartei Georgischer Traum unterstützt.

Michail Saakaschwili | Bildquelle: dpa
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Der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili meldete sich aus dem Exil mit Vorwürfen zu Wort.

Opposition spricht von Wahlbetrug

Waschadse war der Kandidat der früheren Regierungspartei Vereinte Nationale Bewegung. Die Stichwahl war notwendig geworden, weil keiner der Kandidaten in Runde eins die absolute Mehrheit erhielt.

Nach Veröffentlichung einer ersten Wahlprognose am Mittwochabend wurden in dem oppositionellen Bündnis von elf Parteien unter Führung des im Exil lebenden Ex-Staatschefs Michail Saakaschwili Manipulationsvorwürfe laut. Bei der Abstimmung sei es zu "massenhaftem Wahlbetrug" gekommen, erklärte Saakaschwili. Das Bündnis Vereinte Nationale Bewegung rief zu Protesten auf. "Ich dränge die Georgier, unsere Freiheit, Demokratie und das Gesetz zu verteidigen", sagte Saakaschwili.

Letzte direkte Wahl der Georgier

Gut 3,5 Millionen Georgier waren aufgerufen, über die Nachfolge von Giorgi Margwelaschwili zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 56 Prozent und damit höher als vor einem Monat.

Es war das letzte Mal, dass die Georgier einen Präsidenten direkt wählen konnten. Mit der Abstimmung trat eine Verfassungsreform in Kraft, wonach künftig ein Wahlmännergremium diese Aufgabe übernimmt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. November 2018 um 06:00 Uhr.

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