Aufbau- und Verhandlungshilfe für den Gazastreifen EU und Deutschand wollen Palästinenser unterstützen
Deutschland und die EU haben den Palästinensern Unterstützung bei ihren Versöhnungsbemühungen und finanzielle Hilfen zugesagt. Vor der am Montag beginnenden internationalen Geberkonferenz machte sich der EU-Außenbeauftragte Solana im Gazastreifen persönlich ein Bild der Lage.
Die Europäische Union will die Palästinenser in diesem Jahr mit insgesamt 436 Millionen Euro unterstützen. Das Geld soll für humanitäre Hilfe und den schnellen Wiederaufbau im Gazastreifen, aber auch zur Unterstützung der Palästinenserbehörde und des UN-Hilfswerks für Palästinenserflüchtlinge eingesetzt werden. " Wie viel davon für den Wiederaufbau bestimmt seim werde am Montag auf einer Geberkonferenz in Kairo mitgeteilt, erklärte die EU-Kommission.
Deutschland beteiligt sich an Hilfsmaßnahmen
Deutschland wird sich an den internationalen Bemühungen mit einem "substanziellen Beitrag" beteiligen, sagte Außenamtssprecher Andreas Peschke. Eine konkrete Zahl könne jedoch noch nicht genannt werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier reise am Sonntag in den ägyptischen Badeort Scharm el Scheich, um an der am Montag beginnenden Geberkonferenz teilzunehmen.
Bislang seien seit Anfang des Jahres 13 Millionen Euro überwiegend für humanitäre Hilfe gezahlt worden, sagte Peschke. Die Palästinenser hoffen, dass auf der Konferenz rund 2,8 Milliarden Dollar zusammenkommen. Die USA haben schon 900 Millionen Dollar zugesagt.
Solana besucht Gazastreifen
Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Sommer 2007 reiste der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in den Gazastreifen, um über die Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel, die Versöhnung der zerstrittenen palästinensischen Gruppen und die Spenden für den Wiederaufbau des Gebiets sprechen.
Ein Treffen Solanas mit Vertretern der Hamas, die international boykottiert wird, war jedoch nicht vorgesehen. "Ich bin hierher gekommen, um den Menschen im Gazastreifen meine Solidarität zu zeigen und ihnen zu sagen, dass wir ihnen beim Wiederaufbauprozess helfen", erklärte Solana.