Ein Cafe in Paris  | REUTERS

Corona-Pandemie Frankreich wird Hochinzidenzgebiet

Stand: 26.03.2021 19:52 Uhr

Wegen hoher Infektionszahlen stuft die Bundesregierung Frankreich als Hochinzidenzgebiet ein. Das gilt auch für Tschechien und die Slowakei - beide Länder waren zuvor aber noch eine Risikostufe höher eingruppiert gewesen.

Die Bundesregierung stuft Frankreich, die Slowakei und Tschechien von Sonntag an als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht bei der Einreise ein. Die Grenze darf dann bis auf weiteres nur bei Vorliegen eines negativen Corona-Tests überquert werden, der nicht älter als 48 Stunden ist. 

Für die Slowakei und Tschechien bedeutet dies eine Herunterstufung: Sie galten zuvor als Virusvariantengebiet, das ist die höchste Risikostufe. Aufgehoben wurde auch die entsprechende Einstufung des österreichischen Bundeslands Tirol; es wird nun als Risikogebiet ausgewiesen. Die Bundesregierung hatte weite Teile Tirols, Tschechien und die Slowakei am 14. Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten erklärt. Nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland durften einreisen. Ausnahmen gab es lediglich für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen.

Die Zurückstufung bedeutet für Tschechien und die Slowakei somit eine deutliche Entschärfung der Regeln; auch das geltende Beförderungsverbot entfällt. Seit Wochen gibt es keine regelmäßigen Bahn- und Busverbindungen mehr zwischen Tschechien und Deutschland. Das könnte sich nun ändern.

Lage in Frankreich verschlechtert sich

Anders in Frankreich: Die dortige Infektionslage hatte sich in den vergangenen Wochen kontinuierlich verschlechtert. Innerhalb der letzten 24 Stunden meldeten die Behörden 41.869 neue Ansteckungen - vergangenen Freitag waren es 35.088. Die Situation in den Krankenhäusern ist in mehreren Regionen extrem angespannt. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche liegt aktuell bei mehr als 300.

Ab Inzidenzwert von 200

Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet erfolgt ab einem Inzidenzwert von 200. Wer aus diesen Gebieten einreist, muss einen negativen Corona-Test bei Einreise dabei haben. Für Grenzpendler treffen die jeweiligen Bundesländer in der Regel spezielle Regelungen.

Die Grenzregion Moselle war bereits Anfang März als Virusvariantengebiet eingestuft worden. Dort gibt es damit schon eine Testpflicht bei Einreise. Kontrolliert wird sie wahrscheinlich auch künftig nur stichprobenartig hinter der Grenze im Rahmen der sogenannten Schleierfahndung. Stationäre Grenzkontrollen sind nicht geplant.

Dreyer: Maßnahme richtet sich nicht gegen Frankreich

"Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem die Grenzen weiter offen halten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet richte sich in keiner Weise gegen die Partner in Frankreich, sondern gegen das Virus.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte dem Sender Franceinfo, die neuen Regelungen würden Pendlern Probleme bereiten. Man wolle aber versuchen, ihnen so wenig wie möglich zu schaden. Im vergangenen Frühjahr hatte es Kontrollen an der Grenze Frankreich gegeben. Auch deswegen ist die Stimmung in den Grenzgebieten angespannt.

Merkel: "faktisch notwendig"

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Donnerstag in ihrer Pressekonferenz zum EU-Gipfel zur möglichen Einstufung von ganz Frankreich als Hochinzidenzgebiet, es gehe "nicht um politische Willenserklärungen, sondern da guckt man sich die lang anhaltenden Inzidenzen an". Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz "nachhaltig" bei mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liege, "erfolgt die Einstufung als Risikogebiet". Dies erscheine im Fall von Frankreich "faktisch notwendig", bedeute aber nicht, dass es automatisch Grenzkontrollen gebe.

Die Kanzlerin hob hervor, es gebe "ein ganz bestimmtes Verfahren, wer Tests vorweisen muss, wie oft". Dies werde mit Frankreich besprochen und notwendige Übergangszeiten würden berücksichtigt. Nach der Einstufung der französischen Grenzregion Moselle als Virusvariantengebiet Ende Februar gebe es da "schon sehr eingespielte Verfahren". "Ich halte das jetzt nicht für eine besonders auffällige oder besondere Maßnahme", fügte Merkel hinzu.

Härtere Maßnahmen in Teilen Frankreichs

In drei zusätzlichen französischen Departements gelten vom Wochenende an strengere Corona-Beschränkungen für Bürger und Geschäfte. Betroffen sind die Verwaltungsbezirke Aube und Nièvre in der Landesmitte sowie Rhône im Südosten, kündigte Gesundheitsminister Olivier Véran am Donnerstagabend an.

Seit dem vergangenen Wochenende gelten bereits im Großraum Paris und anderen Teilen Frankreichs diese härteren Maßnahmen. In bisher 16 Departements gibt es auch tagsüber Ausgangsbeschränkungen, viele Geschäfte sind geschlossen. Von den etwa 67 Millionen Menschen in Frankreich ist bisher etwa jeder Dritte von den härteren Maßnahmen betroffen.

Über dieses Thema berichteten am 26. März 2021 MDR aktuell um 16:30 Uhr in den Nachrichten und die Tagesschau um 17:00 Uhr.

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Moderation 26.03.2021 • 22:48 Uhr

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