Flüchtlinge versuchen auf ein Schiff der libyschen Küstenwache zu gelangen | Bildquelle: dpa

Flüchtlingszahlen 2017 Europas Tore sind dicht

Stand: 01.01.2018 14:37 Uhr

In Italien und Griechenland sind 2017 deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als im Jahr zuvor - auch weil Europa sich abgeschirmt hat. Doch damit ist das Problem nicht gelöst. Und das gemeinsame europäische Asylsystem funktioniert nicht.

Von Karin Bensch, ARD-Studio Brüssel

Es ist still geworden um das Thema Flüchtlinge. Das liegt vor allem daran, dass durch die Abschirmung libyscher Küstenwächter und die noch immer währende EU-Türkei-Vereinbarung kaum mehr Menschen nach Europa flüchten können. 2017 war das Jahr, in dem EU die Tore nach Afrika geschlossen hat.

Doch nur, weil kaum jemand mehr in Europa ankommt, ist das Problem nicht gelöst. Zudem ist skandalös, dass sich die EU-Länder im zurückliegenden Jahr auf kaum etwas einigen konnten. Die Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas ist nicht zu Ende gebracht worden und das gemeinsame europäische Asylsystem steckt fest. Die EU hat nach außen dicht gemacht und fühlt sich deshalb nach innen halbwegs sicher.

29.000 Flüchtlinge von Italien und Griechenland

Die EU-Staaten nahm nur gut 29.000 Flüchtlinge von Italien und Griechenland auf, das sind deutlich weniger als vereinbart. Rund 10.000 weitere sollen laut EU-Kommission noch verteilt werden.

Junge Flüchtlinge stehen in einer Reihe | Bildquelle: dpa
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Junge Flüchtlinge im Seehafen Rostock

Bei dem Programm hatten die EU-Mitgliedsstaaten im September 2015 beschlossen, dass andere EU-Staaten 120.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen sollten. Der Plan war in der EU umstritten, mehrere europäische Staaten stemmten sich gegen den Beschluss. Ungarn und die Slowakei hatten vor dem Europäischen Gerichtshof dagegen geklagt - allerdings erfolglos.

Alle Migranten, die vor dem Ende des Umverteilungsprogramms am 26. September 2017 in Italien oder Griechenland eintrafen und die Kriterien erfüllten, können der Kommission zufolge weiter über auf die anderen EU-Staaten verteilt werden. Die rechtliche Verpflichtung der anderen Mitgliedsstaaten zur Aufnahme dieser Flüchtlinge ende demnach nicht.

EU verfehlt ihr Ziel

Gut 98.000 sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland in andere Mitgliedsstaaten gebracht werden. Bislang umverteilt wurden rund 20.000 Flüchtlinge aus Griechenland und 9000 aus Italien - demnach erreichte die EU nicht einmal 30 Prozent der angestrebten Gesamtzahl bis zum Ende der Frist. Ein Sprecher der Kommission wertete das Programm dennoch als Erfolg. 

Dass die tatsächlichen Zahlen viel niedriger lagen als 2015 beschlossen, sei durch den Flüchtlingspakt mit der Türkei zu erklären, sagte eine Sprecherin. Dadurch kämen viel weniger Menschen nach Griechenland. Auch in Italien beantragten demnach viel weniger Menschen Asyl, die die Kriterien für die Umverteilung erfüllten. In Frage kommen nur Flüchtlinge aus Ländern, deren Asylbewerber in 75 Prozent der Fälle oder mehr als schutzbedürftig anerkannt werden.

Ungarn und Polen nahmen niemanden auf

Ungarn und Polen nahmen bis heute keinen einzigen Flüchtling auf. Die Kommission hatte deswegen im Juni ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Auch gegen Tschechien ging die EU damals vor, weil das Land seit einem Jahr keine neuen Flüchtlinge mehr aufgenommen hatte.

Nur Malta erfüllte die vorgegebene Aufnahmequote bislang voll - die meisten anderen EU-Staaen liegen weit darunter. Deutschland sagte EU-Statistiken zufolge 12.250 Plätze für umverteilte Flüchtlinge fest zu und nahm bislang 8287 von ihnen auf.

Flüchtlingsjahr 2017: Europa schließt die Tore
Karin Bensch, WDR Brüssel
01.01.2018 13:15 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Januar 2018 um 07:23 Uhr.

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