Hintergrund Das Nuklear-Warnsystem der EU
Der EU-weit ausgerufene Alarm in Zusammenhang mit dem Zwischenfall in einem Atomkraftwerk in Slowenien hat Verunsicherung ausgelöst. Tatsächlich wurde am Abend zum ersten Mal ein Warnsystem in Gang gesetzt, das als Reaktion auf Katastrophe von Tschernobyl aufgebaut wurde.
Von Christopher Plass, HR-Hörfunkkorrespondent Brüssel
Die Katastrophe von Tschernobyl 1986 war der Auslöser. Gut ein Jahr später rief die EU ihr nukleares Warnsystem Ecurie ins Leben. In dem Beschluß vom Dezember 1987 steht, der Unfall von Tschernobyl lehre, dass die EU-Kommission schnell sämtliche Informationen bekommen müsse, um die Mitgliedsstaaten benachrichtigen zu können. Das System Ecurie nimmt alle EU-Staaten in die Pflicht, schnell zu reagieren. Wer der Europäischen Union beitreten will, muss sich entsprechend rüsten und schulen lassen. Slowenien, das nun das Leck am Meiler in Krsko meldete, ist seit 2004 EU-Mitglied.
Transparenz ist das Ziel
Der jetzt ausgelöste Alarm war auch für die Brüsseler Kommission ein Testfall. Ferran Tarradellas, der zuständige Sprecher, sagt, in dieser Form sei der Ecurie-Alarm noch nie EU-weit ausgerufen worden. Man wolle Transparenz schaffen, so die Haltung der Kommission. Nach den Bestimmungen für Ecurie muss Alarm ausgelöst werden, wenn ein atomarer Notfall eingetreten ist.
Die slowenischen Behörden hatten nach der Alarmmeldung sehr schnell mitgeteilt, es bestehe keine Gefahr. Es sei keine Radioaktivität ausgetreten. Die Brüsseler Behörden prüfen dies nicht selbst nach: Entscheidend sind die Informationen des Mitgliedslandes. Bei der EU gibt es eine 24-Stunden-Bereitschaft für solche Notfälle, die im Falle eines Falles solche Meldungen sofort an die Staaten weiterleitet. Auch die Schweiz und Kroatien gehören zum System.
Warnsysteme für verschiedene Gefahren
Es gibt verschiedene Warnsysteme dieser Art, beispielsweise gegen chemische und biologische Gefahren, für übertragbare Krankheiten oder im Falle von Naturkatastrophen. Vor allem bekannt ist das Verbraucherschutz-System Rapex: Wenn in der EU gefährliche Waren entdeckt werden - zum Beispiel giftiges Spielzeug – dann erfahren es die Behörden in allen Ländern. Auch die Verbraucher können die Datenbank nutzen.