Wahllokale in Großbritannien und Niederlanden geöffnet Auftakt zu europäischem Wahlmarathon

Stand: 04.06.2009 08:45 Uhr

In Großbritannien und den Niederlanden ist der Startschuss für einen viertägigen Wahlmarathon gefallen. Bis Sonntag sind in den 27 EU-Staaten rund 375 Millionen Menschen aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments zu entscheiden.

In zwei europäischen Ländern können die Bürger bereits über die Zusammensetzung des Europaparlaments abstimmen. In Großbritannien öffneten die Wahllokale um 08.00 Uhr (MESZ) und in den Niederlanden um 07.30 Uhr. In den 27 EU- Staaten sind bis Sonntagabend insgesamt rund 375 Millionen Menschen zur Abstimmung aufgerufen.

Deutschland wählt wie der Großteil der Mitgliedsstaaten am Sonntag. In sieben anderen EU-Staaten sind die Bürger am Freitag und Samstag zur Wahl aufgerufen. In der für fünf Jahre gewählten Volksvertretung sind 736 Sitze zu vergeben. 99 davon gehen an Abgeordnete aus Deutschland.

Stimmungstest für britischen Premier Brown

In Großbritannien gilt die Wahl auch als Stimmungstest für Premierminister Gordon Brown, der im Strudel eines riesigen Spesenskandals steckt. Mehrere Minister und Staatssekretäre haben wegen überhöhter Spesenabrechnungen bereits ihren Rücktritt erklärt. In den Niederlanden wird derweil ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten befürchtet.

Konservative liegen laut Umfragen vorn

EU-weit gilt die konservative Europäische Volkspartei als Favorit, unter deren Fraktionsdach auch die CDU/CSU-Gruppe arbeitet. Die EVP stellt auch bisher im EU-Parlament die Mehrheitsfraktion. Dieses Bild trifft auch auf die Stimmung in Deutschland zu: Laut Umfragen führt die Union von Kanzlerin Angela Merkel trotz Einbußen klar.

Bei einem Sieg des konservativ-liberalen Flügels wird eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso erwartet. Das Parlament hat ein Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Bestimmt wird er aber von den nationalen Regierungen.