Angela Merkel geht in Begleitung von Aleksandar Vucic in der serbischen Hauptstadt Belgrad an einer Ehrengarde vorbei. | dpa

Merkel auf Westbalkan Signal der Hoffnung oder nur ein Abschied?

Stand: 14.09.2021 09:26 Uhr

Merkel setzt sich seit langem für eine Annäherung des Westbalkans an die EU ein. Bei ihrem letzten Besuch als Kanzlerin hoffen einige in der Region noch auf ihren Einfluss, andere erwarten nur noch eine Abschiedstour.

Von Christian Limpert, ARD-Studio Wien

Angela Merkel ist zum letzten Mal in ihrer Funktion als Bundeskanzlerin unterwegs auf dem Westbalkan. Für die einen ist das eine Reise mit Symbolkraft, die Bewegung in eingefrorene Konflikte bringen könnte. Für andere ist das nichts mehr als ein Abschiedsbesuch ohne wirkliche Perspektive für die großen Probleme der kleinen Westbalkanstaaten.

Christian Limpert ARD-Studio Wien

Die Liste der Probleme auf dem Westbalkan ist lang. Korruption, Machtmissbrauch, eine geschwächte Justiz und oft mangelnde Presse- und Medienfreiheit. Und nicht zuletzt: der ungelöste Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo, die sich mit einer Annäherung schwer tun.

Kleine Fortschritte, aber keine Lösungen

Konkrete Lösungsschritte, da sind sich Beobachter einig, wird auch der letzte Besuch von Merkel als Bundeskanzlerin nicht bringen. Die erste Station ihrer Westbalkanreise am Montagabend war Belgrad. Bei einem Treffen mit dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic verwies sie auf die kleinen Fortschritte, seitdem sie 2014 den sogenannten Berliner Prozess auf den Weg gebracht hat - ein Gesprächsforum, in dem Themen der Westbalkanländer diskutiert werden.

Immerhin: Serbien und das Kosovo reden miteinander. Auch an dem Gipfel in Tirana werden die serbische Premierministerin Ana Brnabic und der Premier des Kosovo, Albin Kurti, gemeinsam teilnehmen. Doch mehr Bewegung ist nicht zu erwarten, und Anreize dazu kann Merkel nicht bieten. Die klare Perspektive für einen EU-Beitritt gilt bei allen Westbalkanstaaten als ein solcher Anreiz, doch hier ist auch Merkel machtlos.

Abhängigkeit von Willkür der EU-Mitgliedsstaaten

Für den Politologen Florian Bieber ist die Tour der Kanzlerin genau deshalb nicht viel mehr als eine Abschiedsreise. Am grundsätzlichen Problem habe sich nichts geändert, sagt Bieber. Einzelne Mitgliedsstaaten können den EU-Beitritt blockieren, Beitrittsperspektiven sind damit unglaubwürdig.

Sie seien eben nicht an Reformen gekoppelt, sondern abhängig von der Willkür der Mitgliedsstaaten. Das habe bei den Ländern des Westbalkans zu einer gewissen Resignation geführt. "Das ist leider etwas, wo auch die deutsche Bundeskanzlerin nicht in der Lage war, der Region eine stabilere Zukunft zu bieten. Und das ist letztendlich auch ein Scheitern der deutschen Bundeskanzlerin", sagt Bieber.

In Tirana, wo heute der Westbalkangipfel stattfindet, sieht man die Lage anders. In Interviews mit deutschen Medien schwärmt der albanische Regierungschef Edi Rama von der Zuverlässigkeit und Stärke der deutschen Bundeskanzlerin. Für ihren Besuch hat er an allen großen Zufahrtsstraßen die deutsche Flagge hissen lassen.

Hoffen auf weiteres Engagement

Neben Rama wird die Bundeskanzlerin auch die Regierungschefs Montenegros, Nordmazedoniens sowie von Bosnien und Herzegowina treffen. Einige der Regierungschefs, heißt es aus Beraterkreisen, hegen die Hoffnung, Merkel könne nach ihrer Zeit als Bundeskanzlerin Kontakte und Einfluss nutzen, um sich auch weiterhin für die Belange der Westbalkanstaaten stark zu machen.

Doch ob sich ein künftiger Bundeskanzler oder eine künftige Bundeskanzlerin in dem Maße für sie einsetzt, wie Merkel das getan hat, ist unklar. "Merkel ist nicht in der Lage, die Kontinuität zwischen ihr und ihrer Nachfolgeregierung sicherzustellen. Es ist also nicht klar, ob es ein Follow-Up geben wird. Von daher halte ich den Besuch mehr für ein Signal, dass Deutschland an der Region nach wie vor interessiert sein wird", so Bieber.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 14. September 2021 um 13:24 Uhr.