Gergely Karacsony | AFP

Vor Parlamentswahl in Ungarn Karacsony verzichtet auf Kandidatur

Stand: 08.10.2021 14:57 Uhr

Budapests Bürgermeister Karacsony hat sich aus dem Rennen um die Spitzenkandidatur der Opposition bei der ungarischen Parlamentswahl zurückgezogen. Ihm wurden gute Chancen für einen Sieg gegen Ministerpräsident Orban vorausgesagt.

In der ersten Vorwahl-Runde war er Zweiter: Trotzdem zieht sich Gergely Karacsony nun aus dem Rennen um die Spitzenkandidatur der Oppositionsparteien für die ungarische Parlamentswahl zurück. "Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass Viktor Orban im Amt bleiben wird, wenn ich mich nicht zurückziehe", so Karacsony.

Im Frühjahr wählt Ungarn ein neues Parlament. Um nicht erneut gegen die Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Orban zu verlieren, will die Opposition dieses Mal einen gemeinsamen Kandidaten in den Wahlkampf schicken. Sechs Parteien von linksliberal bis konservativ gehören zu dem Bündnis, das Orban die Mehrheit abringen will.

Für die zweite Runde qualifiziert

"Ich glaube daran, dass Peter Marki-Zay die Opposition zu vereinen und zum Wahlsieg zu führen vermag", so Karacsony. Marki-Zay ist Bürgermeister der Stadt Hodmezövasarhely und war als konservativer Kandidat in die Vorwahl gegangen.

In der ersten Vorwahl-Runde des oppositionellen Parteienbündnisses unterlagen beide Kandidaten der Konkurrentin Klara Dobrev. Sie erhielt 34 Prozent der Stimmen, Karacsony 27 Prozent und Marki-Zay 20 Prozent. Alle drei qualifizierten sich für die zweite Runde der Vorwahl am Sonntag.

Die beiden Unterlegenen bezweifeln jedoch, dass Dobrev die Wahl gegen Orban letztendlich gewinnen kann. Sie ist Vizepräsidentin des EU-Parlaments und mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany verheiratet. Gyurcsany hatte 2006 in einer geheimen parteiinternen Rede eingeräumt, die Wähler belogen zu haben. Als das an die Öffentlichkeit gelangte, gab es gewalttätige Unruhen.

Wahlrecht zugunsten der Regierungsparteien verändert

Karacsonys Rücktritt könnte Dobrevs Position bei der zweiten Vorwahlrunde schwächen. Eine Woche lang hatten Karacsony und Marki-Zay darüber verhandelt, wer von den beiden sich zurückziehen soll. Obwohl Marki-Zay nur Drittplatzierter in der ersten Runde war, bestand er darauf, dass nur er gegen Orban gewinnen könne, weil er linke und konservative Ungarn überzeugen könne.

Orbans Partei Fidesz hält gemeinsam mit der rechtspopulistischen KDNP seit 2010 eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament. Im April 2011 beschlossen sie eine neue Verfassung, in der auch das Wahlrecht zugunsten der Regierungsparteien verändert wurde.

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KOMMENTARE

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falsa demonstratio 08.10.2021 • 21:38 Uhr

Am 08. Oktober 2021 um 21:26 von Sisyphos3

18:44 von falsa demonstratio: Notfalls muss Ungarn raus aus der EU. Zitat: Gute Idee ! ist nur nicht vorgesehen in den EU Verträgen ein Rausschmiss Jetzt mache ich Ihnen einmal den Sisyphos: Habe ich etwas von Rausschmiss geschrieben? Geldhahn zudrehen, bis sie von selbst gehen. Ganz abgesehen davon, dass auch völkererechtlich gesehen jeder Vetrag außervertraglich kündbar ist, wenn sich ein Vertragspartner gar nicht an ihn halten will. Das ist aber zugegebenermaßen juristisch schwieriges Terrain.