Regierung in Kiew Verteidigungsminister wird offenbar abgelöst
Das ukrainische Verteidigungsministerium stand zuletzt wegen Korruption in der Kritik. Laut Berichten aus dem Umfeld von Präsident Selenskyj hieß es, er habe Ressortchef Resnikow abgezogen. Doch in dieser Woche wird es wohl keinen Wechsel geben.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat offenbar einen hochrangigen Militär zum Verteidigungsminister befördert. Militärgeheimdienstchef Kyrylo Budanow löse Olexij Resnikow an der Spitze des Ministeriums ab, teilte der Parlamentsabgeordnete und Selenskyj-Vertraute Dawyd Arachamija mit. Resnikow soll demnach Minister für strategische Industrien werden.
"Der Krieg diktiert einen Wechsel der Personalpolitik", erklärte Arachamija, der die Fraktion von Selenskyjs Partei Diener des Volkes leitet. Für die Sicherheit relevante Ministerien sollten in Kriegszeiten von Personen aus dem Sicherheitsapparat geleitet werden.
Der Politiker und Rechtsanwalt Resnikow hatte das Amt im November 2021 übernommen, wenige Monate vor der russischen Invasion am 24. Februar 2022. Der 37-jährige Budanow blickt auf eine steile militärische Karriere zurück.
Budanow hat Karriere im Militär gemacht. Bild: AFP
Ministerium wegen Korruptionsvorwürfen im Fokus
Selenskyj hatte zuletzt bereits eine Reihe hochrangiger Staatsbediensteter ausgewechselt und dies mit Korruptionsvorwürfen begründet. Auch Resnikows Ministerium geriet dabei in den Fokus. Den Ausschlag für die Entlassungswelle gab unter anderem der in Medienberichten vorgebrachte Vorwurf, das ukrainische Verteidigungsministerium habe für die Soldaten Lebensmittel zu deutlich überhöhten Preisen eingekauft.
Resnikow hatte die Berichte zunächst zurückgewiesen. Am Sonntag kündigte er dann eine "interne Überprüfung" in seinem Ministerium an.
Zeitpunkt des Wechsels noch offen
Wann der Wechsel in Kraft tritt, ist noch offen. "Personaländerungen im Verteidigungsbereich wird es in dieser Woche nicht geben", schrieb der Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Diener des Volkes, Arachamija, im Nachrichtendienst Telegram.
Warum Resnikow nun zunächst doch im Amt bleiben soll, erklärte Arachamija nicht. Gemutmaßt wurde, dass die Präsidentenpartei nicht genügend Stimmen für die geplante Ernennung Resnikows zum Minister für strategische Industriebranchen finden würde.
Ein weiteres Problem bei der angestrebten Auswechslung des Verteidigungsministers ist Medienberichten zufolge, dass der mutmaßliche Nachfolger Budanow den Armeedienst quittieren müsste. Das Gesetz sieht formal nur Zivilisten für den Posten des Verteidigungsministers vor. Der 37-Jährige aber leitet gerade den Militärgeheimdienst.
Selenskyj: Schwierige Lage in der Ostukraine
Der mutmaßliche Wechsel im Verteidigungsressort kommt in der Erwartung einer russischen Frühjahrsoffensive. Selenskyj sprach am Sonntag von einer schwierigen Lage und erbitterten Kämpfen an der Front im Gebiet Donezk im Osten des Landes. "Aber wie schwierig es auch sein mag und wie groß der Druck dort auch ist, wir müssen aushalten", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. "Wir haben keine Alternative, als uns zu verteidigen und zu gewinnen." Russland versuche nun, seine Niederlagen vom vergangenen Jahr wettzumachen.