Olaf Scholz | dpa

Krieg gegen die Ukraine Scholz plant offenbar Reise nach Kiew

Stand: 12.06.2022 02:15 Uhr

Kanzler Scholz will offenbar noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Laut einem Medienbericht plant er eine gemeinsame Reise mit dem französischen Präsidenten Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi.

Bundeskanzler Olaf Scholz könnte schon bald in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Wie die "Bild am Sonntag" ("BamS") unter Berufung auf ukrainische und französische Regierungskreise berichtet, plant Scholz noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni einen gemeinsamen Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi. Demnach sollen die Regierungen in Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben.

Nach Informationen der Zeitung wollte Macron aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren. Als Dritten im Bunde den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.

Ein Regierungssprecher wollte den Bericht nicht bestätigen. "Es gibt in dieser Sache keinen neuen Stand", sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, hieß es aus dem Elyséepalast in Paris: "Nein, wir bestätigen diese Information nicht."

Zahlreiche Kiew-Reisen seit Kriegsbeginn

Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären.

Aus dem Elyséepalast hieß es zuvor, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.

Kein "kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg.

Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."

Ukraine hofft auf EU-Beitritt

Die Ukraine hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni - unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni - zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Die EU-Kommission will dazu in der kommenden Woche ihre Empfehlung abgeben. Deswegen reiste auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nun bereits zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn in die ukrainische Hauptstadt.

Auch mehrere Bundesministerinnen und -minister besuchten die Ukraine: Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze sowie Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und Oppositionsführer Friedrich Merz waren ebenfalls in Kiew.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Juni 2022 um 10:00 Uhr.