Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock im Bundestag. | dpa

Ukraine-Krise Scholz reist nach Kiew und Moskau

Stand: 04.02.2022 13:23 Uhr

Kanzler Scholz wird vorgeworfen, sich in der Ukraine-Krise zu sehr zurückzuhalten. Nun reist er am 15. Februar zu Russlands Präsident Putin nach Moskau - und einen Tag zuvor nach Kiew. Auch Außenministerin Baerbock fährt in die Ukraine.

Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen.

Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Die Planungen für die Reisen liefen noch, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. Neben den bilateralen Beziehungen stünden internationale Themen im Mittelpunkt einschließlich Fragen der Sicherheit. Nach Angaben des Kreml will Putin mit Scholz "substanzielle" Gespräche führen.

Ausmaß von Sanktionen umstritten

Scholz hatte am Mittwochabend im ZDF ein baldiges Treffen mit Putin angekündigt. In der SPD ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland besonders umstritten. Dabei geht es vor allem um die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2, die noch nicht in Betrieb ist und die von einer Reihe westlicher Partner der Bundesregierung heftig kritisiert wird.

Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland das Nachbarland angreifen könnte. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau in diesem Fall scharfe Sanktionen angedroht.

Baerbock bereits am Montag in Kiew

Außenministerin Annalena Baerbock wird bereits am Montag zu neuerlichen Vermittlungsbemühungen nach Kiew reisen. In der ukrainischen Hauptstadt wird sie nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba treffen.

Vor den politischen Gesprächen will Baerbock nach diesen Angaben die Holodomor-Gedenkstätte besuchen, die an die Opfer der großen Hungersnot von 1932 und 1933 erinnert. Bei der Hungersnot waren mehrere Millionen Menschen gestorben. Am späten Abend wird Baerbock in den Osten der Ukraine reisen, wo sie am Dienstag die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wolle. Die Sprecherin sagte, die Ministerin werde sich dort ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen.

Antrittsbesuch in Washington

Am Sonntag bricht Scholz zu seinem Antrittsbesuch nach Washington auf - auch beim Treffen mit US-Präsident Joe Biden wird es um die Ukraine-Krise gehen. In Planung ist für die nächste Woche auch ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin. Außerdem werden Staats- und Regierungschefs der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland in Berlin zu Gast sein. Alle diese Gespräche sind im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise zu sehen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. Februar 2022 um 14:00 Uhr.