Tschechiens Präsident Milos Zeman (Archivbild) | MARTIN DIVISEK/EPA-EFE/REX/Shutt

Tschechiens Präsident Zeman kündigt rasche Regierungsbildung an

Stand: 05.11.2021 13:05 Uhr

Darauf wurde in Prag ungeduldig gewartet: Tschechiens Präsident Zeman hat rund einen Monat nach der Wahl erklärt, er wolle die Regierungsbildung rasch auf den Weg bringen. Den Auftrag erhält voraussichtlich eine Fünf-Parteien-Koalition.

Der tschechische Präsident Milos Zeman will so schnell wie möglich den Weg für die Bildung der neuen Regierung bereiten. Er sehe kein Problem darin, den Oppositionspolitiker Petr Fiala zum Ministerpräsidenten zu ernennen, sagte Zeman in einem Hörfunkinterview.

Es war das erste Mal, dass sich der erkrankte Zeman seit der Parlamentswahl am 8. und 9. Oktober öffentlich zu Wort meldete. Er erteilt als Staatsoberhaupt den Auftrag zur Regierungsbildung. Am 10. Oktober war der 77-Jährige ins Krankenhaus eingeliefert und auf die Intensivstation gebracht worden. Sein Gesundheitszustand hatte Fragen über das Prozedere nach der Wahl aufgeworfen.

Schlüsselrolle des Präsidenten

Nun sagte Zeman, er fühle sich gut und wolle sein Mandat bis 2023 erfüllen. Fiala von der Demokratischen Bürgerpartei (DOS) will eine Koalition aus fünf Einzelparteien anführen. Das Mitte-Rechts-Bündnis Zusammen und die liberale Formierung Piraten/Bürgermeister hatten 108 der 200 Sitze im Unterhaus des Parlaments gewonnen.

Babis lehnte Regierungsauftrag ab

Allerdings hatte Zeman vor der Wahl angekündigt, der Regierungsauftrag werde an die stärkste Einzelpartei gehen - also erneut an die populistische ANO des bisherigen Ministerpräsidenten Andrej Babis. Dieser hatte aber erklärt, er würde einen Regierungsauftrag ablehnen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. Oktober 2021 um 20:00 Uhr.