Olaf Scholz | dpa

Scholz in Russland Ein heikler Termin in Moskau

Stand: 15.02.2022 12:41 Uhr

Kanzler Scholz ist zu seinem Antrittsbesuch in Moskau gelandet. Im Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin will er versuchen, eine Lösung im Ukraine-Konflikt zu finden. Einen russischen PCR-Test lehnte er ab.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zu Beginn seines ersten ausführlichen Gesprächs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau auf die "schwierige Situation" für Frieden und Sicherheit in Europa hingewiesen. Er sei vor diesem Hintergrund froh, dass er sich mit Putin austauschen könne, sagte der SPD-Politiker. "Das Wichtigste ist ja, dass wir die Schwierigkeiten zwischen den Staaten durch gute Gespräche miteinander lösen."

Scholz wies auch auf die Bedeutung guter Wirtschaftsbeziehungen zu Russland hin. Vor dem Hintergrund der deutsch-russischen Geschichte sei es "gut, dass wir sehr ordentliche wirtschaftliche Beziehungen haben", betonte er.

Scholz lehnt russischen PCR-Test ab

Scholz hatte es vor seinem Treffen mit Putin abgelehnt, sich von russischer Seite auf Corona testen zu lassen. Stattdessen entschied sich der SPD-Politiker dafür, den für den Zutritt zum Kreml erforderlichen PCR-Test nach seiner Landung in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft vornehmen zu lassen.

Die russischen Gesundheitsbehörden seien eingeladen worden, bei dem Test dabei zu sein, hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers. Ein Testgerät sei aus Deutschland mitgeführt worden.

Scholz selbst, seine gesamte Delegation und die mitreisenden Journalisten - zusammen mehr als 50 Personen - mussten schon vor der Abreise aus Deutschland insgesamt drei negative PCR-Tests vorlegen.

Auch Macron hatte PCR-Test verweigert

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte bei seinem Besuch in Moskau vor wenigen Tagen einen russischen PCR-Test abgelehnt. Die Folge waren drastische Abstandsregeln bei dem Gespräch im Kreml: Putin und Macron nahmen an den Enden eines sechs Meter langen, weißen Tisches Platz. Auch bei der Pressekonferenz standen die Rednerpulte mehrere Meter voneinander entfernt.

Scholz landete am Vormittag in Moskau, wo ein langes Gespräch mit Putin über mehrere Stunden unter vier Augen vorgesehen ist. Im Mittelpunkt wird die sich immer weiter zuspitzende Ukraine-Krise stehen. Die USA haben in den vergangenen Tagen mehrfach vor einem möglicherweise unmittelbar bevorstehenden russischen Angriff auf die Ukraine gewarnt. Russland wies dies als "Panikmache" zurück.

Baerbock bekräftigt Forderung nach Truppenrückzug

Außenministerin Annalena Baerbock bekräftigte die Forderung nach einem russischen Truppenrückzug von den Grenzen der Ukraine. Die Verantwortung für eine Deeskalation liege "klar bei Russland", sagte sie vor ihrem Antrittsbesuch beim NATO-Partner Spanien.

"An den Grenzen zur Ukraine steht durch den russischen Truppenaufmarsch im Moment das Schicksal eines ganzen Landes und seiner Bevölkerung auf dem Spiel. Die Situation ist äußerst gefährlich und kann jederzeit eskalieren", warnte die Ministerin. Bei ihrem Kurzbesuch in Madrid wird die Grünen-Politikerin Gespräche mit ihrem spanischen Kollegen José Manuel Albares führen.

Baerbock betonte, der Westen müsse "in dieser brandgefährlichen Krise" mit "aller Konsequenz" deutlich machen, dass er vereint hinter der in Jahrzehnten aufgebauten europäischen Friedensordnung stehe. Spanien sei dabei einer der wichtigsten und engsten Partner. Spanien hat wegen der Ukraine-Krise vier Kampfflugzeuge nach Bulgarien verlegt und drei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer entsandt.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 15. Februar 2022 um 09:30 Uhr, 10:00 Uhr und 11:00 Uhr.