Emmanuel Macron und Olaf Scholz | AP

Treffen von Scholz und Macron Warnungen und Appelle an Russland

Stand: 07.02.2022 05:30 Uhr

Angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt folgt ein Krisentreffen auf das nächste: In Berlin riefen Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron zur Deeskalation auf - und schickten zugleich Warnungen nach Moskau.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland in der Ukraine-Krise erneut dazu aufgerufen, die derzeitige Situation zu entspannen. "Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen", sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Einmal mehr warnte der SPD-Politiker Moskau, dass eine "militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge".

Macron sagte, Deutschland und Frankreich seien sich in ihrer Position zur Ukraine sehr einig und sie würden beide zu einer Deeskalation der Situation aufrufen. Sollte es zu einer Aggression kommen, dann würden die Kosten für Russland "hoch sein". Zugleich bekräftigte der französische Präsident: "Wir geben niemals den Dialog mit Russland auf."

Macron will am Freitag mit Putin telefonieren

Scholz begrüßte die nun wieder einsetzenden Gespräche im sogenannten Normandie-Format, an dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland beteiligt sind. "Gut ist, dass gesprochen wird", sagte Scholz mit Blick auf das am Mittwoch in Paris angesetzte Treffen von politischen Beratern aus den vier Ländern.

Macron kündigte zudem an, mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen und einen Weg der Deeskalation vorschlagen zu wollen. Das Gespräch der beiden sei für Freitagmorgen vorgesehen, gab Macron bekannt. Es gehe darum, Bilanz zu ziehen und einige Klärungen zu erhalten. Aus Élysée-Kreisen hieß es dazu, Macron glaube, dass es Raum für Diplomatie und eine Entschärfung des Konflikts gebe. Gleichzeitig wolle er aber klar machen, dass militärische Handlungen Russlands gegen die Ukraine sehr ernste Konsequenzen nach sich ziehen würden.

Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine fürchtet der Westen einen Angriff Russlands. Die Führung in Moskau bestreitet solche Absichten und verlangt von der NATO unter anderem einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Januar 2022 um 20:00 Uhr.