Olaf Scholz und Emmanuel Macron | AP

Scholz trifft Macron "Europa stark machen"

Stand: 10.12.2021 15:52 Uhr

Seine erste Auslandsreise hat den neuen Bundeskanzler Scholz nach Paris geführt. Frankreichs Präsident Macron und er betonten den Willen zur Fortsetzung der engen Zusammenarbeit. Schwerpunkt des Treffens war das Thema Europa.

Zwei Tage nach seiner Vereidigung als Bundeskanzler ist Olaf Scholz zu einem ersten Antrittsbesuch nach Paris gereist. Präsident Emmanuel Macron empfing den SPD-Politiker im Élysée-Palast zu einem Gespräch unter vier Augen und einem Mittagessen.

Bei einer anschließenden Pressekonferenz begrüßte Macron Scholz mit "lieber Olaf". Der französische Präsident betonte den Willen zur Fortsetzung der engen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Diese Kooperation solle wie schon mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weitergehen.

Scholz: "Gleichgerichtet agieren"

Auch Scholz unterstrich die deutsch-französische Zusammenarbeit und legte den Fokus auf Europa. "Es geht darum, wie wir Europa stark machen können, die europäische Souveränität in all den Dimensionen, die dazugehören. Da geht es um ökonomische Fragen, um Sicherheitsfragen und Fragen der Außenpolitik", sagte Scholz.

"Wichtig ist, dass wir da gleichgerichtet agieren, dass wir miteinander zusammenarbeiten", so der Kanzler. "Und deshalb war das nicht nur ein freundschaftlicher Besuch, sondern einer, der schon gleich ganz konkret all die Themenfelder angesprochen hat, um die es gehen wird in der nächsten Zeit."

Macron für flexiblere Finanzregeln in der EU

Macron sprach sich auch für neue flexiblere Finanzregeln in der EU aus, um drei Ziele zu erreichen. Zum einen brauche man massive Investitionen in neue Technologien, zum anderen müsse die wirtschaftliche Angleichung der Staaten in der EU und vor allem in der Eurozone vorangetrieben werden. Drittes Ziel sei eine Vollbeschäftigung.

Scholz verwies auf den Corona-Wiederaufbaufonds, den Macron und er maßgeblich mit auf den Weg gebracht hätten - im Rahmen der geltenden Finanzregeln. "Es geht darum, dass wir das Wachstum, das wir mit dem Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht haben, auch weiterhin ermöglichen und aufrecht erhalten. Und dass wir gleichzeitig für solide Finanzen sorgen", sagte der Kanzler. Man werde die Flexibilität des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts voll ausnutzen. Dies sei kein Gegensatz. Er sei sicher, dass man zu gemeinsamen Konzepten kommen werde.

Klimawandel, Digitalisierung und Migration

Weitere Themen der ersten Begegnung waren laut Macron die europäische Zusammenarbeit, der Klimawandel, die Digitalisierung sowie Migration. In der Migrationsfrage gehe es darum, die EU-Außengrenzen besser zu schützen, die Effizienz im Kampf gegen illegale Migration und Schleusernetzwerke zu verstärken und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern zu verbessern, sagte Macron. Migranten ohne Bleiberecht müssten in ihre Heimatländer zurückkehren. Zugleich müsse das Asylrecht gewahrt werden.

Ukraine-Konflikt: Normandie-Format wiederbeleben

Thema war aber auch der Ukraine-Konflikt: "Es gibt gute Grundlagen, die wieder aktiviert werden müssen, zum Beispiel die Zusammenarbeit im Normandie-Format", sagte Scholz . "Das Normandie-Format hat weiter seine Bedeutung", bekräftigte auch Macron mit Blick auf die deutsch-französische Vermittlung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Es gebe eine gemeinsame Klarheit darüber, "dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle akzeptieren müssen", betonte Scholz zudem. 

Scholz begrüßte, dass US-Präsident Joe Biden in dieser Woche mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gesprochen hat. "Und auch wir werden weiter unsere Aktivitäten entfalten, um sicherzustellen, dass die Ukraine eine gute Perspektive hat", sagte der Bundeskanzler.

Schon vor seiner Wahl zum Kanzler hatte Scholz angekündigt, dass seine erste Auslandsreise nach Paris zu Macron gehen würde. "Wir treffen uns, um eine gemeinsame Strategie mit Frankreich zu entwickeln", sagte er vor seinem Abflug.

Macron hatte bereits am Mittwoch in seiner Gratulation an Scholz auf Twitter die deutsch-französische Zusammenarbeit für Europa beschworen. "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer", schrieb er. Frankreich übernimmt im Januar die EU-Ratspräsidentschaft.

Erste Antrittsbesuche gehen traditionell nach Frankreich

Der erste Antrittsbesuch von Bundeskanzlerinnen und -kanzlern geht traditionell nach Frankreich. Gerhard Schröder war 1998 sogar schon vor seiner Wahl zum Regierungschef in Paris. 2005 flogen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr damaliger Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gemeinsam nach Paris und dann nach Brüssel.

Scholz in Brüssel und bei der NATO erwartet

Nach dem Treffen in Paris wird Scholz in Brüssel erwartet. Dort will er zunächst mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen. Anschließend stehen Gespräche mit EU-Ratspräsident Charles Michel und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Programm.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. Dezember 2021 um 13:00 Uhr.