Der niederländische Premier Rutte im Parlament. | AP

Niederlande Rutte übersteht Misstrauensvotum

Stand: 02.04.2021 04:05 Uhr

Der niederländische Premier Rutte hat im Parlament ein Misstrauensvotum nur knapp überstanden. Ihm wurde vorgeworfen, das Parlament während der Koalitionsverhandlungen falsch informiert zu haben, um einen Kritiker loszuwerden.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament nur knapp überstanden. Nach einer langen und turbulenten Debatte über umstrittene Äußerungen von Rutte bei den Koalitionsgesprächen fehlte der Opposition in der Nacht in Den Haag am Ende die Mehrheit für ein Misstrauensvotum.

Rutte hatte zuvor die Abgeordneten um Verzeihung gebeten. Das Parlament sprach aber mit großer Mehrheit seine tiefe Missbilligung für das Verhalten des Regierungschefs aus. Seine Glaubwürdigkeit sei ernsthaft beschädigt worden.

Rutte bittet nach 13-stündiger Sitzung um Verzeihung

Gut zwei Wochen nach der gewonnenen Parlamentswahl war Rutte in große Bedrängnis geraten. Er hatte das Parlament falsch informiert und den Eindruck erweckt, einen unbequemen Kritiker, den Abgeordneten Pieter Omtzigt, loswerden zu wollen.

Nach einer mehr als 13 Stunden dauernden Sitzung bat der 54-Jährige das Parlament und den Abgeordneten Omtzigt um Verzeihung. "Wo Vertrauen verletzt wurde, werde ich hart daran arbeiten, um es wiederherzustellen", sagte Rutte.

Sigrid Kaag, die Vorsitzende der zweitgrößten Partei im Parlament, sagte, sie sei nicht sicher, ob sie nun bereit wäre, einer neuen Regierung mit Rutte beizutreten: "Wenn ich er wäre, würde ich nicht weitermachen." Rutte kündigte jedoch an, Ministerpräsident bleiben zu wollen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. April 2021 um 04:46 Uhr.