Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Aufnahme vom 16. Mai 2022), im Hintergrund schemenhaft die Total Raffinerie Leuna. | dpa

Sanktionen gegen Russland Habeck sieht Öl-Embargo in "greifbarer Nähe"

Stand: 24.05.2022 07:00 Uhr

Bringt die EU nun doch ein Öl-Embargo gegen Russland auf den Weg? Wirtschaftsminister Habeck zeigt sich optimistisch - trotz Widerstands einiger Mitglieder. Schwieriger sei ein geschlossenes Handeln gegen steigende Ölpreise.

Im Ringen um weitere Sanktionen gegen Russland wird ein Lieferstopp für russisches Öl in die EU laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck immer wahrscheinlicher.

Ein solches Embargo sei in "greifbare Nähe" gerückt", sagte der Grünen-Politiker im "heute journal" des ZDF. Er rechne "innerhalb von wenigen Tagen" mit einem Durchbruch.

Widerstand vor allem aus Ungarn

Sanktionen gegen Russland, die infolge der Invasion in die Ukraine verhängt werden, müssen von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten mitgetragen werden. Das Problem: Einige Länder - allen voran Ungarn - sehen ein Öl-Embargo skeptisch. Zu groß sei die eigene Abhängigkeit von der Ressource und eine schnelle Abkehr von Lieferungen aus Russland daher nicht umzusetzen. Ungarn hatte daher bereits mit einem Veto gegen diese mögliche Strafmaßnahme angedroht.

EU stellt längere Übergangsfristen in Aussicht

Habeck äußerte für diese Bedenken Verständnis. Die EU könne darauf durchaus Rücksicht nehmen. So sind etwa längere Übergangsfristen für besonders vom russischen Öl abhängige Staaten im Gespräch, um die Energieversorgung auf andere Weise abzusichern. Sollte die EU Ungarn auf diese Art entgegenkommen, müsse dort allerdings "auch was passieren", mahnte Habeck.

Eine Grenze für den Ölpreis?

Der nächste EU-Gipfel steht bereits Ende dieses Monats an - und damit die Möglichkeit, dass dann ein Öl-Embargo auf den Weg gebracht wird. Gleichzeitig arbeitet die EU laut Habeck derzeit gemeinsam mit den USA an Wegen, eine Obergrenze für Ölpreise durchzusetzen. Die Preise sind seit Kriegsausbruch in der Ukraine schon stark gestiegen, ein mögliches Embargo könnte den Preisanstieg noch verschärfen.

"Putin hat also in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt", sagte Habeck im ZDF. Daher sei die Idee, dass für den Barrel Öl nicht mehr jeder Preis gezahlt werden solle. Das könne aber nur funktionieren, wenn sich viele Staaten an einer solchen Strategie beteiligen würden. Und daran "hapert es bisher noch", so der Bundeswirtschaftsminister.

Über dieses Thema berichtete BR24 im Hörfunk am 24. Mai 2022 um 07:06 Uhr.