E-Scooter stehen auf einem Gehweg in Paris.

Umstrittene E-Scooter Pariser stimmen für Leihroller-Verbot

Stand: 03.04.2023 01:18 Uhr

Die Wahlbeteiligung war gering, aber das Ergebnis deutlich: Die Bewohner von Paris haben dafür votiert, den Verleih von E-Scootern zu verbieten. Bürgermeisterin Hidalgo sprach von einem "Sieg der lokalen Demokratie".

Die Bewohner von Paris haben mit großer Mehrheit für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in der Stadt gestimmt. Bei einer Bürgerbefragung sprachen sich am Sonntag 89 Prozent für die Abschaffung der Mietroller aus. Elf Prozent stimmten für eine Beibehaltung der Roller in der französischen Hauptstadt, wie die Stadtverwaltung mitteilte.

Allerdings beteiligten sich nur 7,46 Prozent der rund 1,3 Millionen in die Wählerlisten eingetragenen Einwohner an der Abstimmung. Davon unabhängig betrachtet Paris den Ausgang der Bürgerbefragung aber als bindend.

Pariser stimmen für Verbot von Leihrollern

Friederike Hofmann, ARD Paris, tagesschau, 03.04.2023 12:00 Uhr

"Ein Sieg der lokalen Demokratie"

"Die Bürger haben sich klar gegen die E-Scooter ausgesprochen", sagte Bürgermeisterin Anne Hidalgo im Rathaus. "Ab dem 1. September gibt es keine Leihroller mehr in Paris. Dies ist ein Sieg der lokalen Demokratie." Trotz des schwachen Widerhalls, den die Befragung in der Stadt fand, sagte die Bürgermeisterin, dass es beeindruckend sei, dass rund 100.000 Einwohner an die Wahlurnen gegangen seien.

Hidalgo, die den Anstoß für die Befragung gab, hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass sie die Scooter lieber aus der Stadt verbannt sehen will. Die Benutzung von privaten E-Scootern soll auf jeden Fall nicht eingeschränkt werden.

Anbieter dürften Widerstand leisten

Drei Vermieter bieten in Paris rund 15.000 E-Scooter an, mit denen Touristen und Einheimische oft recht unvorsichtig unterwegs sind. Es gibt Unfälle und Chaos auf den Bürgersteigen sowie den Ruf nach einem Verbot. Die Lizenz für die Vermieter läuft Ende August aus.

Das Aus für die E-Scooter in der Metropole Paris dürften die Anbieter nicht widerstandslos hinnehmen. Sie hatten bereits die Sorge geäußert, dass es auch anderenorts zu Verboten kommt.

Carolin Dylla, Carolin Dylla, ARD Paris, 03.04.2023 06:42 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. April 2023 um 05:27 Uhr.