Gesundheitsminister Rauch Österreich will alle Corona-Gesetze abschaffen
In Österreich sollen im Laufe des Jahres alle Corona-Gesetze wegfallen. Gesundheitsminister Rauch will das Land zurück in den "Normalzustand" führen. Corona wäre damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr.
Noch in diesem Jahr sollen in Österreich alle Corona-Gesetze und -Verordnungen fallen. Das sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch der "Kronen Zeitung". Das Land solle zum Normalzustand übergehen, erklärte der Grünen-Politiker. Damit wäre eine Corona-Infektion nicht mehr meldepflichtig.
Rauch: Corona-Welle in China keine große Gefahr
Nach Ansicht des Ministers stellt auch die massive Corona-Welle in China keine große Bedrohung mehr dar. "Wir haben die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen. Ich sehe aktuell keine Anzeichen einer großen Gefahr." Das Abwassermonitoring solle aber bestehen bleiben. Österreich untersucht das Abwasser von allen Flügen aus China auf neue Varianten des Coronavirus.
Österreich gut vorbereitet
Der Gesundheitsminister glaubt zwar nicht, dass Corona verschwindet, sieht Österreich aber vorbereitet: "Wir haben Impfungen, wir haben Medikamente, wir beobachten die Varianten."
Die Bevölkerung habe eine hohe Immunisierung erreicht, schrieb Rauch auf Twitter.
Strengere Corona-Regeln in Wien
In Österreich gelten nicht in allen Bundesländern einheitliche Corona-Regeln. Abseits der Hauptstadt Wien merkt man kaum noch etwas von den Corona-Maßnahmen. Die im Bundesland Wien noch geltende Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln werde auch bald fallen, so Rauch.
Im Rest des Landes wurde die Maskenpflicht bereits im Sommer aufgehoben. Beim Besuch von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ist derzeit aber noch das Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben. In Wien gilt hier zusätzlich eine Testpflicht.
Die Regierung des Bundeslandes Wien war in ihrer Corona-Politik bisher meist strikter als die Bundesregierung. Gesundheitsminister Rauch sagte dem Sender ORF, er sei zuversichtlich, dass Wien sich in die bundeseinheitlichen Regelungen einklinke. Er wolle dazu in den kommenden Tagen Gespräche führen. Er gehe davon aus, dass alle bundesweiten Regelungen noch im ersten Halbjahr fallen.
Kostenlose Tests werden eingeschränkt
Auch die Teststtrategie soll angepasst werden: Kostenlos testen lassen dürfe sich ab Mitte des Jahres nur noch, wer Symptome hat, sagte der Minister: "Wer krank ist, wird getestet werden.“
Der Minister kündigte zudem an, Lehren aus den vergangenen zu Jahren ziehen und das Epidemiegesetz anzupassen. Dieses sei "nicht tauglich, um eine Pandemie zu bekämpfen," sagte Rauch der "Kronen Zeitung".