Sigrid Kaag (links) und Ank Bijleveld (rechts) | EPA

Niederländische Ministerinnen Zwei Rücktritte nach Chaos in Kabul

Stand: 17.09.2021 16:22 Uhr

Einen Abend lang zögerte sie noch - jetzt ist auch die niederländische Verteidigungsministerin Bijleveld zurückgetreten. Zuvor hatte bereits Außenministerin Kaag Konsequenzen aus der Afghanistan-Evakuierungsmission gezogen.

Nach der niederländischen Außenministerin Sigrid Kaag ist nun auch Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zurückgetreten. Beide zogen damit Konsequenzen aus der chaotisch verlaufenen Afghanistan-Evakuierungsmission des Landes und der scharfen Kritik des Parlaments an ihrer Rolle.

Parlamentsmehrheit für Missbilligung

Am Vorabend hatte das Parlament nach einer heftigen Debatte über den Einsatz zwei Missbilligungsanträge angenommen. Die linksliberale Außenministerin Kaag war daraufhin sofort zurückgetreten. Das Parlament habe entschieden, dass "das Kabinett unverantwortlich agiert hat", so Kaag. Als "Ministerin mit der ultimativen Verantwortung" könne sie nichts anderes tun, als die Konsequenzen dieser Entscheidung zu akzeptieren, sagte sie mit Blick auf den Missbilligungsantrag.

Zuvor hatte sie in einer Parlamentsdebatte eingeräumt, dass die Regierung schleppend und chaotisch auf Warnungen zur Situation in Afghanistan reagiert habe. Dies habe dazu geführt, dass einige Ortskräfte und Menschen, die für die niederländischen Truppen als Übersetzer gearbeitet hatten, vor oder nach der handstreichartigen Machtübernahme der Taliban nicht außer Landes hätten gebracht werden können, bekannte sie.

Kritik aus eigener Partei für zögerlichen Rückzug

Der Antrag gegen Kaag war von der zur Regierungskoalition gehörenden Christenunion unterstützt worden, wie ein Abgeordneter der Partei im Vorfeld mitteilte. Dadurch kam die Mehrheit für die parlamentarische Missbilligung zustande. Eine solche Rüge bekam auch Verteidigungsministerin Bijleveld, die der christdemokratischen Partei CDA angehört. Dass sie nicht - wie Kaag - ebenfalls direkt zurücktrat, wurde von ihrer eigenen Partei kritisiert.

Die niederländische Regierung ist derzeit nur geschäftsführend im Amt, da sechs Monate nach der Wahl noch keine Koalition gebildet werden konnte. Außenhandelsminister Tom de Bruijn wird vorläufig auch Außenminister des Landes.