Bundeswehrsoldaten überqueren während einer Großübung 2017 den Fluß Neris mit ihren Panzern.  | dpa

NATO-Jahresbericht Elf Staaten erreichen Zwei-Prozent-Ziel

Stand: 16.03.2021 16:05 Uhr

Deutschland hat 2020 die Verteidigungsausgaben um 8,4 Prozent erhöht. Sie liegen mit 1,56 Prozent der Wirtschaftsleistung aber noch deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel. Dieses erreichten erstmals elf NATO-Staaten.

Deutschland und die meisten anderen NATO-Partner der USA haben ihre Verteidigungsausgaben erneut deutlich gesteigert. Nach einem Bericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gaben die europäischen Bündnisstaaten und Kanada 2020 real rund 3,9 Prozent mehr aus als im Vorjahr. Die Bundesrepublik steigerte ihre Ausgaben demnach sogar um 8,4 Prozent. Sie erreichten nach NATO-Standards 51,6 Milliarden Euro.

Generalsekretär erwartet weitere Steigerungen

"Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 war 2020 das sechste Jahr in Folge, in dem die Verteidigungsausgaben in den europäischen Bündnisstaaten und in Kanada gestiegen sind", kommentierte Stoltenberg zufrieden. Er erwarte, dass sich dieser Trend auch im laufenden Jahr fortsetze.

USA gaben viel mehr aus als alle anderen zusammen

Relevant sind die Zahlen für die NATO vor allem deswegen, weil die USA seit Jahren eine ausgewogenere Lastenteilung innerhalb des Bündnisses fordern. Mit rund 658 Milliarden Euro gaben sie im vergangenen Jahr rund 2,4 Mal so viel Geld für Verteidigung aus wie alle anderen 29 NATO-Partner zusammen und hatten mit 3,7 Prozent auch den mit Abstand höchsten Anteil der Verteidigungsausgaben an der nationalen Wirtschaftsleistung.

Zehn weitere NATO-Staaten erreichten Zwei-Prozent-Ziel

Konkret verlangen die USA, dass alle Bündnisstaaten so schnell wie möglich jährlich mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. 2020 erreichten den aktuellen NATO-Zahlen zufolge erstmals zehn andere diese Zielvorgabe. Dies waren die Slowakei, Griechenland, Großbritannien, Rumänien, Polen, Frankreich, Norwegen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Stoltenberg räumte ein, dass einige Alliierte nur über die Zwei-Prozent-Grenze kamen, weil ihre Wirtschaft infolge der Corona-Krise eingebrochen ist und die Verteidigungsausgaben damit ein größeres Gewicht im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt erhielten.

Deutsche Quote lag bei 1,56 Prozent

Deutschland war mit einer Quote von 1,56 Prozent weiterhin weit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt - obwohl die für die NATO relevanten Ausgaben im Zeitraum von 2014 bis 2020 real um knapp 35 Prozent erhöht wurden. Neben Deutschland sind noch viele andere NATO-Staaten meilenweit vom Zwei-Prozent-Ziel entfernt. Dazu zählen zum Beispiel Spanien mit einer Quote von rund 1,2 Prozent, Belgien mit 1,1 Prozent und Luxemburg mit nur 0,6 Prozent.

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Mit Spannung wird nun erwartet, wie sich die Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr entwickeln werden. Die Budgetpläne für 2020 waren nämlich noch vor der Corona-Pandemie erstellt worden. Sollten die Ausgaben trotz des Wirtschaftseinbruchs konstant gehalten oder sogar gesteigert werden, könnte es weiter steigende Quoten geben. Denkbar ist allerdings auch, dass Regierungen wegen der Krise bei den Verteidigungsausgaben den Rotstift ansetzen und darauf vertrauen, dass der neue US-Präsident Joe Biden bei dem Thema keine ganz so harte Linie vertritt wie sein Vorgänger Donald Trump.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. März 2021 um 16:00 Uhr.