Jens Stoltenberg | REUTERS

Ukraine-Konflikt Grund zu "vorsichtigem Optimismus"

Stand: 16.02.2022 12:30 Uhr

Keine Entspannung, aber Signale der Hoffnung: Die NATO sieht noch keine Anzeichen, dass Russland tatsächlich Truppen von der Grenze zur Ukraine abzieht. Putins Dialogbereitschaft gebe aber Grund zu "vorsichtigem Optimismus".

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. "Wir sehen bisher keine russische Deeskalation", sagte Stoltenberg vor Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. "Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen." Es gebe jedoch "Grund zu vorsichtigem Optimismus" angesichts der Signale der russischen Dialogbereitschaft. 

Lambrecht: "Ankündigungen müssen Taten folgen"

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht nannte den russischen Truppenaufmarsch "weiter besorgniserregend". Auch sie betonte mit Blick auf den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau am Dienstag: "Es gibt Signale, die uns zumindest hoffnungsvoll stimmen lassen." Es sei aber wichtig zu beobachten, ob den russischen Ankündigungen auch Taten folgten. Die NATO müsse ihre Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialog fortsetzen.

Peskow fordert "nüchterne" Einschätzung der Lage

Russland rief die NATO zu einer nüchternen Betrachtung der Lage im Ukraine-Konflikt auf. "In der NATO gibt es Probleme bei der Einschätzung der Situation", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Die Lage werde nicht nüchtern beurteilt. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, nach dem Ende von Manövern Truppen zurückzuziehen.

Präsident Wladimir Putin bekräftigte seinen Willen zu weiteren Verhandlungen. Der Kreml teilte mit, Putin bevorzuge den Dialog und die Diplomatie zur Lösung der Ukraine-Krise und werte es als positives Zeichen, dass auch US-Präsident Joe Biden den Dialog suche.

Biden hatte zuvor erneut vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Er begründete dies in einer Fernsehansprache mit den inzwischen "mehr als 150.000" russischen Soldaten an den Grenzen zur Ukraine.

NATO berät über Strategie

Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten wollen bei ihrem zweitägigen Treffen über ihre Haltung zu Russland beraten. Zugleich will sich das Militärbündnis über eine dauerhafte Verstärkung seiner Präsenz an der Ostflanke austauschen. Auch eine neue multinationale Gefechtseinheit in Rumänien ist im Gespräch.