Merkel und Stoltenberg auf dem NATO-Gipfel in Brüssel | AFP

NATO-Gipfel in Brüssel Merkel plädiert für Abschreckung und Dialog

Stand: 14.06.2021 18:37 Uhr

Die NATO steht laut Generalsekretär geschlossen gegen Bedrohungen durch autoritäre Staaten. Kanzlerin Merkel plädierte beim Gipfel des Bündnisses dafür, diesem mit einem doppelten Ansatz aus Abschreckung und Dialog zu begegnen.

Die NATO sieht neben Russland zunehmend auch China als strategischen Rivalen und versucht, den globalen Einfluss der neuen Großmacht unter Kontrolle zu halten. Bei ihrem Gipfel mahnten die 30 Mitgliedsstaaten die Führung in Peking zum Dialog und forderten Transparenz mit Blick auf das wachsende Atomarsenal der Volksrepublik.

Das Bündnis stehe geschlossen gegen Bedrohungen durch autoritäre Systeme wie in Russland und China, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses seien einig gewesen, dass die Partner in Europa und Nordamerika zusammenstehen müssten, "um ihre Werte und Interessen zu verteidigen". Das gelte besonders in einer Zeit, "in der autoritäre Regime wie Russland und China die auf Regeln basierende internationale Ordnung herausfordern".

Verhältnis zu Russland auf Tiefpunkt

Die Bündnispartner begrüßten indes die Beratungen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden vor dessen Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin an diesem Mittwoch in Genf. "Unser Verhältnis zu Russland ist auf dem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg, und Moskaus aggressive Handlungen sind eine Bedrohung für unsere Sicherheit", sagte Stoltenberg.

Merkel wirbt für Doppelstrategie

Kanzlerin Angela Merkel warnte davor, die Bedrohung durch China überzubewerten. Angesichts von Cyber- und hybriden Bedrohungen sowie der Kooperation von Russland und China auch im militärischen Bereich "kann man nicht einfach China (...) negieren", sagte sie. Man müsse vielmehr die richtige Balance finden: "China ist Rivale in vielen Fragen. Und China ist gleichzeitig auch Partner für viele Fragen."

Merkel plädierte dafür, dass die NATO mit China wie mit Russland einen doppelten Ansatz aus Abschreckung und Dialog entwickelt. "Ich bin eine große Verfechterin des Zwei-Säulen-Ansatzes". Auf der einen Seite Abschreckung und eigene Verteidigung und auf der anderen Seite Gesprächsbereitschaft seien "sehr wichtig".

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 14. Juni 2021 um 18:00 Uhr.