Olaf Scholz und Emmanuel Macron winken Arm in Arm der Presse zu (Archivbild) | dpa
Analyse

Scholz-Besuch in Paris Der deutsch-französische Motor stottert

Stand: 26.10.2022 17:32 Uhr

Keine Statements, keine Probleme? Nach Kanzler Scholz' Visite bei Frankreichs Präsident Macron wollen beide das Treffen in ein positives Licht rücken. Doch hinter den Kulissen geht das Tauziehen weiter.

Von Cai Rienäcker, ARD-Studio Paris

Die Kommandorufe der Garde Républicaine, die den französischen Präsidenten beschützt - sie waren im Hof des Elysée-Palastes deutlich zu hören. Ansonsten knirschte nur der feine Kies, als Bundeskanzler Scholz in Paris in einer deutschen Limousine vorfuhr, nachdem er ein paar Minuten vor verschlossenen Toren auf der Straße warten musste. Scholz stieg aus, Präsident Macron eilte die paar Stufen zum Eingang seines Amtssitzes herunter, um dem Bundeskanzler mit freundlicher Miene die Hand zu schütteln. Danach kurzes Winken in die Kameras, und dann verschwanden die beiden für gut drei Stunden im Elysée-Palast.

Cai Rienäcker ARD-Studio Paris

Hinter den Kulissen hatte es zwischen Berlin und Paris schon wieder ein Tauziehen darüber gegeben, ob es nach dem Treffen noch Statements geben solle. Von deutscher Seite hieß es zunächst, Scholz wolle auf jeden Fall vor die Mikrofone treten, dann erklärte der Elysée-Palast, es werde keine Statements geben. Und so war es dann auch.

Delegation spricht von Erfolg

Das Drumherum dieses Arbeitsessens in Paris hätte kaum deutlicher zeigen können, wie stark der deutsch-französische Motor derzeit stottert. Auf französischer Seite versuchte Regierungssprecher Olivier Véran, ein Macron-Vertrauter, parallel zum Treffen die aktuellen Streitigkeiten herunterzuspielen: "Diesen deutsch-französischen Motor wollen wir auf jeden Fall weiter mit Leben erfüllen. Aber manchmal muss man in der Lage sein, momentane Schwierigkeiten zu überwinden, wenn die Prioritäten des einen Lands nicht unbedingt mit denen des anderen übereinstimmen", sagte er. "Die Stärke des deutsch-französischen Paares ist es, immer in der Lage zu sein, sich zu verstehen und ganz Europa voranzubringen."

Auch auf deutscher Seite war man nach dem gemeinsamen Essen von Scholz und Macron darum bemüht, das Gespräch in ein sehr positives Licht zu rücken. Es sei ein toller Erfolg gewesen, hieß es aus Delegationskreisen. Die Stimmung bei Tisch und im Garten des Elysée-Palastes bei strahlendem Sonnenschein in Paris habe in deutlichem Kontrast zu den Berichten über eine Krise in den deutsch-französischen Beziehungen gestanden. Macron und Scholz hätten ihre Positionen zu den großen Linien der kommenden Jahre ausgetauscht.

Im Mittelpunkt standen erwartungsgemäß die Energie- und Wirtschaftspolitik sowie Verteidigungsfragen. Vor dem Treffen hatte man in Paris offen angesprochen, dass es in Deutschland aus französischer Sicht derzeit zu viele Alleingänge gebe. Das gilt für das 200-Milliarden-Programm zur Abfederung der Energiekosten in Deutschland oder für die Initiative zum Aufbau eines neuen Luftabwehr-Schildes in Europa. Und dann gibt es die vielen Kommunikationsprobleme, die auch die deutsch-französischen Regierungskonsultationen ausgebremst haben, die in Paris heute eigentlich hätten stattfinden sollen.

Niedrige Erwartungen

Doch in der Berliner Koalition soll es Regierungsmitglieder gegeben haben - namentlich wird in Paris Außenministerin Annalena Baerbock genannt - die lieber mit der Familie in die Herbstferien als mit dem Bundeskanzler nach Paris fahren wollten. Darauf sagte der Elysée-Palast die traditionsreichen Gespräche kurzerhand ohne genauen Ersatztermin ab.

Was blieb, war das Arbeitsessen zwischen Macron und Scholz in Paris, das in Frankreich von warnenden Stimmen begleitet wurde. "Das deutsch-französische Paar strebt auseinander und ist gelähmt", sagte etwa der frühere französische Außenminister Dominique de Villepin. "Wir können uns in diesem Moment der Geschichte ein nicht geeintes und nicht starkes Europa gar nicht leisten."

Doch die Erwartungen an das Treffen zwischen Scholz und Macron heute waren von beiden Seiten niedrig angesetzt und wurden entsprechend nicht enttäuscht. Keine Statements - keine Probleme.

So ganz wollte sich Scholz dann doch nicht daran halten: Aus dem Flieger zu seiner nächsten Station Griechenland twitterte er: "Bonjour Emmanuel Macron in Paris! Das war ein sehr gutes und wichtiges Gespräch heute."